New York. Seit dem 23. Februar bemüht sich der UN-Sondergesandte Kofi Annan erfolglos um Vermittlung im Syrien-Konflikt. Nun hat der ehemalige UN-Generalsekretär genug und tritt Ende August von seinem Amt zurück. Ein von Annan vermittelter Waffenstillstand zwischen Regierung und Rebellen war im April gescheitert.
Aus Ärger über die Zerrissenheit der Weltgemeinschaft im Syrien-Konflikt gibt
der internationale Sondergesandte Kofi Annan sein
Amt auf. Er habe "nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient",
sagte Annan am Donnerstag in Genf mit Blick auf
die Streitigkeiten im UN-Sicherheitsrat. Aus Syrien wurde ein neues Massaker
durch Regierungstruppen nahe Damaskus gemeldet.
"Die wachsende Militarisierung des Konflikts und die fehlende
Einmütigkeit im Sicherheitsrat haben meine Rolle grundlegend verändert", sagte
Annan. Die "ständigen Schuldzuweisungen" im
Sicherheitsrat hätten seine Versuche behindert, seinen Sechs-Punkte-Plan zur
Beilegung des Konflikts in Syrien umzusetzen.
Er habe die schwierige Aufgabe vor einem halben Jahr angenommen, weil
er es als seine "heilige Pflicht" erachtet habe, dem syrischen Volk zu helfen.
Zunächst sei er mit Optimismus an die Sache herangegangen, dann aber habe er
realisieren müssen, dass keine der Parteien in diesem Konflikt ihn in seinen
Bemühungen unterstützt habe.
Tiefes Bedauern über Annans Rückzug
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte in New York, Annan habe seinen Rücktritt zum 31. August eingereicht.
Dann läuft sein Mandat aus. Er nehme die Entscheidung Annans "mit tiefem
Bedauern" zur Kenntnis und danke ihm für seinen "entschlossenen und mutigen"
Einsatz, erklärte Ban.
Der Friedensnobelpreisträger war am 23. Februar von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga damit beauftragt worden, im Syrien-Konflikt zu vermitteln. Im April hatte der frühere UN-Generalsekretär einen Waffenstillstand zwischen der Regierung von Baschar al-Assad und der Oppositionsbewegung ausgehandelt, an den sich beide Seiten in der Folge aber nicht hielten. In den vergangenen Wochen hatte sich der Konflikt in Syrien immer weiter verschärft.
Russland und China verhinderten im Sicherheitsrat mehrfach eine
Resolution mit Sanktionsdrohung gegen die Regierung von Syriens Staatschef
Baschar al-Assad. Die USA machten deshalb die beiden UN-Vetomächte für den
Rückzug Annans verantwortlich. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte,
der Rückzug dieses "brillanten Diplomaten" sei eine "große Schande". Auch die
syrische Regierung reagierte mit "Bedauern".
Ban kritisierte seinerseits die "anhaltende Spaltung" des
Sicherheitsrats als "Hindernis für die Diplomatie". Er verhandle mit der
Arabischen Liga bereits über einen Nachfolger für Annan, erklärte Ban.
In Syrien wurde indes weiter gekämpft. Nach Angaben der in London
ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte richteten
Regierungstruppen in der Ortschaft Dschdaidet Artus südwestlich der Hauptstadt
Damaskus ein Blutbad an. Demnach nahmen sie am Mittwoch bei einer Razzia rund
hundert junge Menschen fest und folterten sie. Am Donnerstag seien die Leichen
von 43 Opfern gefunden worden.
(afp)