New York. Seit dem 23. Februar bemüht sich der UN-Sondergesandte Kofi Annan erfolglos um Vermittlung im Syrien-Konflikt. Nun hat der ehemalige UN-Generalsekretär genug und tritt Ende August von seinem Amt zurück. Ein von Annan vermittelter Waffenstillstand zwischen Regierung und Rebellen war im April gescheitert.
Aus Ärger über die Zerrissenheit der Weltgemeinschaft im Syrien-Konflikt gibt der internationale Sondergesandte Kofi Annan sein Amt auf. Er habe "nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient", sagte Annan am Donnerstag in Genf mit Blick auf die Streitigkeiten im UN-Sicherheitsrat. Aus Syrien wurde ein neues Massaker durch Regierungstruppen nahe Damaskus gemeldet.
"Die wachsende Militarisierung des Konflikts und die fehlende Einmütigkeit im Sicherheitsrat haben meine Rolle grundlegend verändert", sagte Annan. Die "ständigen Schuldzuweisungen" im Sicherheitsrat hätten seine Versuche behindert, seinen Sechs-Punkte-Plan zur Beilegung des Konflikts in Syrien umzusetzen.
Er habe die schwierige Aufgabe vor einem halben Jahr angenommen, weil er es als seine "heilige Pflicht" erachtet habe, dem syrischen Volk zu helfen. Zunächst sei er mit Optimismus an die Sache herangegangen, dann aber habe er realisieren müssen, dass keine der Parteien in diesem Konflikt ihn in seinen Bemühungen unterstützt habe.
Tiefes Bedauern über Annans Rückzug
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte in New York, Annan habe seinen Rücktritt zum 31. August eingereicht. Dann läuft sein Mandat aus. Er nehme die Entscheidung Annans "mit tiefem Bedauern" zur Kenntnis und danke ihm für seinen "entschlossenen und mutigen" Einsatz, erklärte Ban.
Der Friedensnobelpreisträger war am 23. Februar von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga damit beauftragt worden, im Syrien-Konflikt zu vermitteln. Im April hatte der frühere UN-Generalsekretär einen Waffenstillstand zwischen der Regierung von Baschar al-Assad und der Oppositionsbewegung ausgehandelt, an den sich beide Seiten in der Folge aber nicht hielten. In den vergangenen Wochen hatte sich der Konflikt in Syrien immer weiter verschärft.
Russland und China verhinderten im Sicherheitsrat mehrfach eine Resolution mit Sanktionsdrohung gegen die Regierung von Syriens Staatschef Baschar al-Assad. Die USA machten deshalb die beiden UN-Vetomächte für den Rückzug Annans verantwortlich. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, der Rückzug dieses "brillanten Diplomaten" sei eine "große Schande". Auch die syrische Regierung reagierte mit "Bedauern".
Ban kritisierte seinerseits die "anhaltende Spaltung" des Sicherheitsrats als "Hindernis für die Diplomatie". Er verhandle mit der Arabischen Liga bereits über einen Nachfolger für Annan, erklärte Ban.
In Syrien wurde indes weiter gekämpft. Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte richteten Regierungstruppen in der Ortschaft Dschdaidet Artus südwestlich der Hauptstadt Damaskus ein Blutbad an. Demnach nahmen sie am Mittwoch bei einer Razzia rund hundert junge Menschen fest und folterten sie. Am Donnerstag seien die Leichen von 43 Opfern gefunden worden.
(afp)
