Athen. . Um erneute Neuwahlen in Griechenland zu vermeiden, will Staatspräsident Karolos Papoulias mit den Parteien über die Bildung einer Experten-Regierung verhandeln. Die Gespräche über die Bildung einer Koalitions-Regierung waren bislang gescheitert.
Die Marathonverhandlungen über einen möglichen Ausweg aus dem politischen Patt in Griechenland gehen in ihren neunten Tag. Staatspräsident Karolos Papoulias will am heutigen Dienstagnachmittag mit Vertretern von sechs der sieben ins Parlament gewählten Parteien zu Gesprächen über die Bildung einer Experten-Regierung zusammentreffen. Ausgenommen war lediglich die rechtsextreme Partei Goldene Morgenröte.
Papoulias hatte am Montag nach tagelangen ergebnislosen Verhandlungen die Bildung der Expertenregierung vorgeschlagen und versucht, die einzigen drei klar pro-europäisch orientierten Parteien dafür zu gewinnen, die konservative Neue Demokratie (ND), die sozialistische PASOK und die Demokratische Linke.
Linken-Parteichef Fotis Kouvelis sagte aber nach dem Treffen am Montagabend, er sei kategorisch gegen eine Technokraten-Regierung. „Das wäre eine Niederlage für die Politik.“ Die Kommunisten lehnten eine Teilnahme an den neuen Gesprächen am Dienstag ab.
Vorschlag des Präsidenten
Angesichts des Widerstands von Links hofft Papoulias auf Unterstützung von Rechts. Eine Stunde vor dem Krisentreffen am Dienstag will er deshalb zu einem Einzelgespräch mit dem Chef der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, zusammenkommen. Kommt es zu keiner Einigung muss im Juni neu gewählt werden.
Nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, sollte Griechenland mehr Zeit bei seinen Konsolidierungsbemühungen erhalten. Es sei mit Rückschlägen beim Konsolidierungsprozess zu rechnen, sagte Driftmann dem „Hamburger Abendblatt“. „Zur Not wäre dann eine begrenzte Erweiterung der Fristen vorstellbar“, sagte der DIHK-Präsident. Was den Griechen abverlangt werde, sei schon eine Tortur. Driftmann forderte zugleich, an den Sparvereinbarungen nicht mehr zu rütteln. Die Verträge seien einzuhalten.
Sorge an den Börsen
Driftmann warnte eindringlich vor einem Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone. „Fakt ist: Griechenland gehört zu Europa. Ein Ausscheiden aus dem Euro-Raum hätte nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Konsequenzen“, sagte er. Griechenland aus dem Euro-Raum hinauszusteuern und zugleich als Kernbestandteil eines vereinten Europas zu behalten, funktioniere nicht. Es müsse eine Lösung geben, die Griechen in Europa zu halten.
Die Sorge um die politische und wirtschaftliche Zukunft Griechenlands hat die asiatischen Börsen am Dienstag mit einem Minus in den Tag starten lassen. Der japanische Nikkei-Index fiel um 1,1 Prozent auf 8876 Punkte, der südkoreanische Kospi-Index verlor 1,4 Prozent und notierte bei 1888 Zählern. Der Hongkonger Hang-Seng-Index fiel um 0,1 Prozent auf 19 711 Punkte. (mit dapd/afp)