Neumünster/Düsseldorf.. In drei Landtage wollen die Piraten in diesem Frühjahr einziehen - im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW. Viel Geld für Wahlwerbung hat die Partei, die in Umfragen deutlich über FDP-Niveau rangiert, allerdings nicht. Dafür hätten sich bereits Helfer gemeldet, auch aus dem Ausland.
Trotz ihres geringen Budgets will die Piratenpartei bei allen drei anstehenden Landtagswahlen die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Vor allem bei der Wahl im Saarland am 25. März stehe dies aber noch auf der Kippe, sagte Matthias Schrade, Beisitzer im Bundesvorstand, am Montag in Neumünster. Dort findet Ende April der Bundesparteitag statt.
Schrade sieht seine Partei in Konkurrenz zu den Grünen. Die Piraten dürften nicht nur auf ein reines Großstadtphänomen reduzieren werden.
In Schleswig-Holstein begann am Montag sieben Wochen vor dem Urnengang der Plakatwahlkampf der Piraten. Spitzenkandidat Torge Schmidt sieht seine Partei in der Oppositionsrolle. Grundsätzlich werden nach seinen Worten alle gegebenenfalls anfallenden Positionierungen und Verhandlungen nach dem 6. Mai öffentlich und transparent entschieden.
Geringe Budgets in allen drei Wahlkämpfen
Im Saarland, wo die Piraten jüngsten Umfragen zufolge mit bis zu sechs Prozent der Stimmen rechnen können, muss die Partei laut Schrade mit 40.000 Euro an Wahlkampfbudget auskommen. In Schleswig-Holstein, wo am 6. Mai gewählt wird und die Partei in Umfragen bei fünf Prozent liegt, stehen 70.000 Euro zur Verfügung.
In Nordrhein-Westfalen, wo eine Woche später gewählt wird, beträgt der Wahlkampf-Etat 120.000 Euro - etwas mehr als die Hälfte des derzeitigen Kassenstandes. Der nordrhein-westfälische Wahlkampfkoordinator Lukas Lamla sagte, seine Partei sei von den Neuwahlen in NRW am 13. Mai völlig überrascht worden. Sie strebe nun den Sprung in den Düsseldorfer Landtag an. Für den Wahlkampf, den er als gewaltige Herausforderung bezeichnete, hätten sich sogar schon Helfer und Sympathisanten aus dem benachbarten Ausland angemeldet.
Die Piraten, die es bundesweit nach eigenen Angaben derzeit auf rund 22.100 Mitglieder bringen, rechnen für ihren Bundesparteitag mit rund 2000 Teilnehmern. Für den zur Wahl stehenden Vorstand haben sich bereits über 30 Kandidaten beworben, sagte Schrade. Der jetzige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz und sein Stellvertreter Bernd Schlömer bemühen sich erneut um einen Sitz im Vorstand. Beide könnten sich dabei auch einen Tausch der bisherigen Ämter vorstellen, sagte Schrade. (dapd)