Berlin.. Die Truppe bleibt noch ein Jahr, das Kontingent aber wird verkleinert. Bis 2014 sollen die afghanische Armee und die Polizei das Land kontrollieren.
Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein Jahr bis zum 31. Januar 2013 verlängert. Gleichzeitig beschloss das Parlament gestern, die Zahl der Soldaten am Hindukusch ab Februar von derzeit 5350 auf 4900 zu verringern.
Je nach Lage soll die Mannschaftsstärke in Afghanistan bis Anfang kommenden Jahres auf 4400 abgesenkt werden. Geplant ist, bis 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im Land vollständig an die afghanische Armee und Polizei zu übergeben.
„Wir befinden uns auf einem sehr positiven Entwicklungspfad in Afghanistan“, sagte während der Debatte der FDP-Wehrexperte Rainer Stinner. Seit 2010 habe sich die Sicherheitslage messbar verbessert, sei die Zahl der Überfälle und Gefechte deutlich zurückgegangen: „Unsere Soldaten und Polizisten können stolz auf das sein, was sie tun.“
CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz äußerte sich zuversichtlich, dass es gelingen werde, mit den Aufständischen ins Gespräch über eine Friedenslösung zu gelangen. „Die Taliban wissen, dass sie in der Zeit ihrer Herrschaft Fehler gemacht haben“, so Polenz.
„Eine Luftnummer“
Ihnen sei zudem bewusst, dass nur vier bis sechs Prozent der Bevölkerung ihre Rückkehr an die Macht wünschten, und das Land auch künftig internationalen Beistand benötige. Bedingung dafür sei, dass sich die Taliban zum Gewaltverzicht, zum Bruch mit dem Terrorismus und zur Anerkennung der afghanischen Verfassung bekennen.
Als einzige Fraktion stimmte die Linke gegen das Mandat, während sich die Grünen überwiegend enthielten. Ihr Sprecher Frithjof Schmidt nannte den angekündigten Truppenabbau eine „Luftnummer“, weil großenteils nur auf dem Papier vollzogen.