Essen. Neue Steuern bringen den kommunalen Kassen jährlich Millionenbeträge. Dortmund rechnet mit rund 1,6 Millionen Euro Mehreinnahmen durch Sex- und Bettensteuer. Ideen für weitere Steuern sind bei den Städten reichlich vorhanden: Pferde-, Katzen- oder Bräunungssteuer. Doch das Land setzt der kommunalen Kreativität Grenzen.
Von "Bagatellsteuern", wie sie oft genannt werden, kann eigentlich keine Rede sein: Rund 600.000 Euro hat die Stadt Dortmund über die neue Sexsteuer im vergangenen Jahr eingenommen, obwohl im Mai 2011 der Dortmunder Straßenstrich geschlossen wurde. Auf dem Bonner Straßenstrich hat der Sexautomat seit August 2011 der Stadtkasse bereits 14.000 Euro beschert. Ähnlich eines Parkscheins müssen Prostituierte an den Automaten für ihre Arbeit auf dem Straßenstrich ein Ticket für sechs Euro die Nacht ziehen.
250.000 Euro hat die Bonner Stadtkasse insgesamt durch die Sexsteuer in 2011 eingenommen. Auch Dortmund hatte ein Sex-Ticket, das Prostituierte unweit des ehemaligen Straßenstrichs für sechs Euro im Club Escort kaufen konnten. Im Zeitraum Dezember 2010 bis Mai 2011 hat der Ticket-Verkauf der Dortmunder Stadtkasse rund 50.000 Euro eingebracht.
Bettensteuer beschert Köln rund 16 Millionen Euro jährlich
Millionenbeträge beschert den Kommunen die Bettensteuer. Dortmund hat die neue Steuer seit November 2010 und rechnet mit rund einer Million Euro Mehreinnahmen pro Jahr. Vorreiter Köln hatte die "Kulturförderabgabe", wie sie dort heißt, einen Monat früher eingeführt und geht von jährlich 16 Millionen Euro Mehreinnahmen aus.
Klassische Bagatellsteuern bringen Städten ebenfalls Millionenbeträge
Auch die klassischen Bagatellsteuern wie Hunde-, Vergnügen- oder Zweitwohnsitzsteuer, bringen den Kommunen jährlich Millionenbeträge, die nicht zweckgebunden sind: Rund 2,5 Millionen Euro nimmt zum Beispiel die Stadt Bochum jährlich mit der Hundesteuer ein.
Kommunen denken sich regelmäßig neue Steuern aus
Städte haben immer wieder kreative Ideen für neue Bagatellsteuern. Die Stadt Essen wollte 2010 eine "Bräunungssteuer" einführen. Sonnenstudios sollten monatlich 20 Euro pro Gerät an die Stadt zahlen. Finanz- und Innenministerium des Landes müssen Bagatellesteuern genehmigen und setzten der Essener Kreativität Grenzen. Der Verwaltungsaufwand zur Umsetzung der Bräunungssteuer wäre durch die erwarteten Mehreinnahmen von 150.000 Euro nicht gedeckt gewesen. Das Land verweigerte die Genehmigung.
