Düsseldorf. . Müssen Supermärkte in NRW bald wieder früher schließen? SPD, Grüne und Linke haben sich im Landtag dafür ausgesprochen, die liberalisierten Ladenöffnungszeiten wieder einzuschränken. Besonders auf die Sonntage haben die Politiker es abgesehen.
NRW steuert auf die Wiedereinführung strengerer Ladenschlussregeln zu. Eine Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken hat sich klar gegen Beibehaltung der derzeit geltenden liberalen Gesetzeslage ausgesprochen.
Seit 2006 dürfen die Händler in NRW unter der Woche rund um die Uhr öffnen; an Sonntagen können die Kommunen zudem pro Stadtteil jeweils viermal im Jahr eine fünfstündige Öffnung genehmigen. Vor allem die Sonntagsregel steht nun auf der Kippe.
„Das Gesetz hat den Sonntagsschutz ausgehöhlt“, kritisierte Grünen-Wirtschaftspolitikerin Daniela Schneckenburger. Es müsse wieder mehr Rücksicht auf Vereins-, Kirchen- und Familienleben genommen werden.
Maximal vier Verkaufs-Sonntage pro Jahr und Stadt?
Diskutiert wird, künftig in jeder Stadt nur noch maximal vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr zuzulassen. Auch der SPD-Abgeordnete Thomas Eiskirch sprach von „Nachbesserungsbedarf“.
Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) verwies auf „einige kritische Punkte“, die am 18. Januar 2012 in Düsseldorf mit Einzelhandel, Gewerkschaften und Kirchen diskutiert werden sollen.
