Essen. . Heute beginnt der UN-Gipfel im südafrikanischen Durban. Er gilt als letzte Chance, um einen neuen Vertrag nach dem Kyoto-Protokoll zu Papier zu bringen. Nicht alle Teilnehmer des Gipfel-Treffens sind optimistisch.
Es sind entscheidende Stunden in der Klimadiplomatie der Vereinten Nationen, die nun anbrechen. Der UN-Gipfel, der an diesem Montag in Durban in Südafrika beginnt, gilt als wohl letzte Chance, ein neues Vertragswerk für den weltweiten Klimaschutz auf den Weg zu bringen.
Den Vertretern von über 190 Staaten rennt die Zeit davon. Ende 2012 läuft das Kyoto-Protokoll aus, es ist das einzige völkerrechtlich verbindliche Abkommen, das Standards setzt und verbindliche Regeln vorschreibt. Einigen sich die Delegierten in Durban nicht auf einen Fahrplan, wie es weiter gehen soll, droht den Gesprächen unter dem Dach der UN die Bedeutungslosigkeit. Ohne Anschlussregelung und ohne verbindliche Regeln wäre Klimaschutz freiwillig. Das aber würde zum Beispiel den Emissionshandel in Europa aushöhlen. Eine wichtige Finanzierungsquelle des Klimaschutzes würde versiegen.
„Je mehr wir die Verhandlungen verschleppen, desto größer wird unser Finanzierungsbedarf, um die Folgen des Klimawandels zu bezahlen“, sagt Anika Schröder vom Hilfswerk Misereor. „Die Ärmsten der Armen aber haben kein Geld, um sich nach einer Flut neues Saatgut zu kaufen.“ Conny Hedegaard, Klimakommissarin und EU-Verhandlungsführerin in Durban, kündigte einen Strategiewechsel an. Das Geld für Umweltprojekte, die sich Industrieländer zur Erfüllung ihrer Klimaziele anrechnen können, soll nur noch den ärmsten Ländern zugute kommen.
Tatsächlich stehen der Aufwand der jährlichen UN-Klimagipfel mit über 10 000 Teilnehmern und das Erreichte in einem krassen Missverhältnis. 2010 erreichte der Anstieg der Emissionen einen Rekordwert. Sechs Prozent oder 512 Millionen Tonnen CO2 mehr bliesen die Länder weltweit in die Luft. Der „Monster-Anstieg“, so das US-Energieministerium, sei Folge der wieder anspringenden Weltwirtschaft. Das übergeordnete Ziel, die Erwärmung der Erde auf zwei Grad zu beschränken, um die gefährlichen Folgen des Klimawandels abzufedern, rückt in weite Ferne.
Dass die Klimaverhandlungen ins Leere laufen, zeigt sich auch am Kyoto-Protokoll. Die Länder, die sich dem Abkommen unterworfen haben, werden ihre Ziele erfüllen. Doch die Welt hat sich verändert. 1997, als in Kyoto der Klimavertrag zustande gebracht wurde, vereinigten die Unterzeichner-Staaten noch knapp 60 Prozent der weltweiten Emissionen auf sich. Heute sind es nur noch 30 Prozent.
USA und China fehlen
Weder die USA noch China, die nunmehr für knapp die Hälfte des globalen CO2-Ausstoßes stehen und deren Emissionen steigen, sind verbindlichen Regeln unterworfen.
Wie weiter? Dies ist die zentrale Frage in Durban. Die EU tritt für eine zweite Kyoto-Verpflichtungsperiode (2013-2017) ein, fordert aber das Schließen von Schlupflöchern. Zugleich stellt Conny Hedegaard klar, dass globaler Klimaschutz unmöglich sei, wenn nicht die weltgrößten Luftverschmutzer USA und China ins Boot geholt werden.