Düsseldorf. . Die Politik-Neulinge von der Piartenpartei präsentieren sich für den NRW-Parteitag. Das Schmalspur-Image „Netzpartei“ wollen sie loswerden, aber basisdemokratisch bleiben. Landesvize Kai Schmalenbach gibt zu: „Wir müssen erst lernen, wie der Betrieb funktioniert.“

Mit ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus erleben die Piraten auch an Rhein und Ruhr einen regelrechten Boom. 2900 Mitglieder zählt die Partei in NRW; in Umfragen rangieren sie bei sieben bis neun Prozent. „Unser Ziel ist es, in den Landtag zu kommen“, sagt Landeschef Michele Marsching. Damit sie dabei nicht von möglichen vorgezogenen Neuwahlen überrascht werden, haben die Piraten die Fristen für die Kandidaten-Aufstellung verkürzt.

Beim Parteitag am kommenden Wochenende in Soest krempeln sie aber zunächst ihre Satzung um, die für einen größeren Apparat nicht mehr taugt. „Die Idee der kleinen, autonomen Gruppe funktioniert nicht mehr“, so der 33-jährige IT-Unternehmer.

Piraten wollen basisdemokratisch bleiben

Basisdemokratisch soll es aber bleiben. Gewählte Delegierte gibt es in Soest nicht, alle erwarteten 300 Mitglieder haben Stimmrecht. Der vor vier Jahren in Essen gegründete Landesverband, der Transparenz in allen politischen Prozessen anstrebt und Lagerdenken ablehnt, übt sich zwar nicht in Fundamental-Opposition, würde sich aber keine Regierungsbeteiligung zutrauen. „Wir sind Neulinge und müssen erst lernen, wie der Betrieb funktioniert“, sagt Landesvize Kai Schmalenbach.

Erkennbar wollen die Piraten ihr Schmalspur-Image der reinen Netz-Partei loswerden. Neuerdings träten mehr Frauen, Ältere und „ehemals Politikverdrossene“ ein, versichert Marsching, ohne aber genaue Zahlen zu nennen. Programmarbeit ist beim Parteitag eher Nebensache. Den jüngsten Schulkonsens in NRW lehnt die Piratenpartei ab. Sie will ein eingliedriges Schulsystem mit einem durchgängigen Kurssystem inklusive kostenloser Laptops für alle Schüler.

Die NRW-Grünen wappnen sich bereits gegen die neue Konkurrenz. In einem 16-seitigen Papier „Keine Angst vor den Piraten“ heißt es: „Den Piraten ist es gelungen, das Image der Mitmacherpartei, das einmal mit uns Grünen in Verbindung gebracht wurde, zu erbeuten.“