Den Haag. Auch die Niederlande haben ihre Teilnahme an der Antirassismus-Konferenz der Uno in Genf abgesagt. Zuvor hatten dies bereits die USA, Israel und Kanada getan. Es wird befürchtet, dass die Tagung für israelfeindliche Polemik genutzt würde. Die UN-Konferenz soll am Montag eröffnet werden.
Vor einer erwarteten Stellungnahme der Europäischen Union haben die Niederlande ihre Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO in Genf abgesagt. Der Entwurf für das Abschlussdokument der am Montag beginnenden Konferenz sei «inakzeptabel», da er die eigentlichen Ziele des Treffens unterlaufe, erklärte der niederländische Außenminister Maxime Verhagen am Sonntag in Den Haag. Die UN-Konferenz sei «zu wichtig, um für politische Zwecke und Angriffe auf den Westen missbraucht zu werden». Verhagen kritisierte, dass einige Länder bei der Konferenz versuchen wollten, «Religion vor Menschenrechte zu stellen» sowie «Diskriminierung von Homosexualität zu leugnen und Israel allein auf die Anklagebank zu setzen».
Vor den Niederlanden hatten bereits die USA, Israel und Kanada ihre Teilnahme an der UN-Konferenz abgesagt. Die australische Regierung schloss sich dem am Sonntag ebenfalls an. Es wurde befürchtet, dass Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und andere Teilnehmer die Konferenz für israelfeindliche Polemik nutzen würden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte am Samstag in Berlin gesagt, er werde in einer Telefonkonferenz mit Kollegen aus anderen europäischen Staaten über dieses Thema beraten. Eine abschließende Entscheidung solle bis Ende des Wochenendes fallen.
USA halten an Boykott von Antirassismus-Konferenz fest
Die USA halten an ihrem Boykott der umstrittenen UN-Antirassismus-Konferenz in Genf fest. Grund für die Entscheidung seien Formulierungen zum Thema Israel im geplanten Abschlussdokument, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Robert Wood, am Samstag. Anfang der Woche hatte Washington angekündigt, den bereits angekündigten Boykott noch einmal zu überdenken. Ob Deutschland an der Konferenz teilnimmt, war am Samstag noch offen.
Die US-Regierung habe ihre Entscheidung «mit Bedauern» getroffen, sagte Wood. Zwar habe es in der geplanten Abschlusserklärung einige Änderungen gegeben. Der Text enthalte aber immer noch störende Formulierungen. «Leider scheint es nun sicher zu sein, dass diese verbliebenen Bedenken in dem Dokument, das von der Konferenz kommende Woche verabschiedet wird, nicht angegangen werden», erklärte Wood. Die USA hätten sich daher gegen eine Teilnahme entschieden.
Nachfolgeveranstaltung der Durban-Konferenz von 2001
Die UN-Konferenz soll am Montag eröffnet werden und bis zum 25. April dauern. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben bislang mindestens 35 Staaten ihre Teilnahme zugesagt, auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird erwartet. Israel und Kanada haben bereits angekündigt, dem Treffen fernzubleiben, da sie befürchten, diese könnte zu neuerlichen Attacken gegen Israel missbraucht werden.
Bei der Konferenz handelt es sich um eine Nachfolgeveranstaltung der Durban-Konferenz von 2001. Auch diese war von heftigen Kontroversen um den Nahostkonflikt belastet. Die USA und Israel verließen das Treffen damals vorzeitig, weil der Entwurf der Abschlusserklärung eine Passage enthielt, in der der Zionismus mit Rassismus auf eine Stufe gestellt wurde. Das damalige Dokument stelle einen konkreten Konflikt heraus und verurteile entscheidende Themen im Voraus, «die allein durch Verhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern gelöst werden können», erklärte US-Außenamtssprecher Wood am Samstag.
Die Schweiz kündigte inzwischen ihre Teilnahme zu der Konferenz in Genf an. Der am Freitag von der vorbereitenden Kommission verabschiedete Text halte die von der Regierung in Bern festgelegten Richtlinien ein, erklärte eine Sprecherin des Außenministeriums. Tschechien wollte sich nach Beratungen mit anderen EU-Staaten entscheiden, wie eine Sprecherin des Außenministeriums am Samstag mitteilte. Italien hat sich bereits gegen eine Teilnahme entschieden. (afp/ap)
