Essen.. Silvana Koch-Mehrin glänzt bei der Ausschussarbeit im Europaparlament offenbar durch Abwesenheit: Einem Bericht zufolge war die FDP-Politikerin seit November 2009 bei keiner einzigen Sitzung des Petitionsausschusses. Dort ist sie Vollmitglied.
Erst Aberkennung ihres Doktortitels, dann die Häme, weil sie Vollmitglied im Forschungsausschuss des Europäischen Parlaments werden wollte – Silvana Koch-Mehrin (FDP) hat in den vergangenen Monaten mit Negativ-Schlagzeilen kämpfen müssen. Nun gibt es neue Vorwürfe: Wie das ARD-Politikmagazin „Panorama“ berichtete, hat die EU-Abgeordnete in diesem und im vergangenen Jahr alle Sitzungen des Petitionsausschusses des Europäischen Parlamentes geschwänzt.
Der Petitionsausschuss, in dem Bürger Vorschläge und Kritik einbringen können, ist der einzige Ausschuss, in dem Koch-Mehrin Vollmitglied ist. Zuletzt habe sie im November 2009 an einer Sitzung des regelmäßig tagenden Ausschusses teilgenommen, so „Panorama“.
Koch-Mehrin wollte sich nicht äußern
Weiter habe die FDP-Politikerin im laufenden Jahr auch bei fast allen Sitzungen des Ausschusses „Industrie, Forschung und Energie“ gefehlt – jenem Gremium, in dem sie bis Juni 2011 stellvertretendes und kurze Zeit auch Vollmitglied war. Die Mitgliedschaft gab sie nach der Plagiatsaffäre auf.
Silvana Koch-Mehrin habe sich auf Anfrage des Politik-Magazins nicht zu den Vorwürfen äußern wollen, hieß es. Sie habe sowohl eine Stellungnahme vor der Kamera als auch ein schriftliches Statement verweigert.
Verhalten „für niemanden akzeptabel“
„Das Verhalten, das Frau Koch-Mehrin an den Tag legt, ist für niemanden akzeptabel und schadet ihrer eigenen Partei und dem Europaparlament“, sagte der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Meyer in der am Donnerstagabend ausgestrahlten Sendung. „ Man kann ihr nur raten, entweder wieder zur Arbeit zurückzukehren oder aber aus dem Parlament auszuscheiden.“
Koch-Mehrin wurde im Juni dieses Jahres der Doktortitel aberkannt. Eine Kommission der Uni Heidelberg hatte in ihrer Dissertation mit dem Titel „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik: Die Lateinische Münzunion 1865 - 1927“ Plagiate auf rund 80 der 120 Seiten festgestellt. Daraufhin legte Koch-Mehrin ihre Parteiämter nieder, behielt aber ihr Mandat im Europaparlament. (we)