Düsseldorf. . Drei Tage nach dem Abstimmungs-Eklat in der Debatte um die Zukunft der WestLB im NRW-Landtag hat die SPD-Politikerin Britta Altenkamp Konsequenzen gezogen. Die Geschäftsführerin der SPD-Fraktion gab am Sonntag ihr Amt auf.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Britta Altenkamp, legt ihr Amt nieder. Sie zieht damit die Konsequenz aus dem Abstimmungseklat im Landtag am vergangenen Donnerstag, teilte die Abgeordnete am Sonntag mit.
Altenkamp hatte mit einem Bruch des sogenannten Pairing-Abkommens versucht, der rot-grünen Koalition zu einer Mehrheit im Streit über das WestLB-Paket zu verhelfen. Der Versuch scheiterte jedoch. Der Eklat bei der WestLB-Abstimmung in NRW hatte Folgen. Das Klima im Landtag ist vergiftet: Die CDU kündigte am Freitag das Pairing-Abkommen mit der SPD auf. Altenkamp entschuldigte sich bei der größten Oppositionsfraktion.
Das Pairing-Abkommen in Parlamenten sieht vor, dass für jeden kranken oder verhinderten Abgeordneten der Regierungsseite ein Politiker der Opposition der Abstimmung ebenfalls fernbleibt. So soll das Kräfteverhältnis gewahrt bleiben. (dapd)