Berlin. . Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Pläne zur Verbesserung des Elterngeldes gestoppt. Derzeit sind keine Veränderungen zu erwarten. Grund: Der Regierung fehlt das Geld für diese Unterstützung der Familien.
Väter und Mütter können vorerst nicht auf weitere Angebote beim Elterngeld hoffen. Die Pläne zur Ausweitung der Leistung liegen seit längerem auf Eis, wie ein Sprecher von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Montag sagte. Die Vorhaben blieben auf der Agenda, „stehen aber unter Finanzierungsvorbehalt“, fügte er hinzu.
Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am Montag, Schröders Parlamentarischer Staatssekretär Hermann Kues (CDU) habe im Familienausschuss des Bundestages gesagt, es seien beim Elterngeld keine Veränderungen zu erwarten. Bisher können Eltern nach der Geburt eines Kindes maximal 14 Monate Elterngeld bekommen. Zwölf Monate sind für den einen Partner vorgesehen; zwei weitere Monate finanziert der Staat nur, wenn der andere Partner - meist der Vater - ebenfalls Elterngeld beantragt. Das Familienministerium wies Spekulationen zurück, wonach der Ausbau des Elterngeldes komplett gestoppt worden sei.
„Familienurlaub mit Vollpension“
Laut Koalitionsvertrag sollten die Vätermonate „gestärkt“ und ein Teilelterngeld für bis zu 28 Monate eingeführt werden. Unionsabgeordnete hatten im Jahr 2009 dafür plädiert, dass aus zwei Vätermonaten vier werden sollten. Das hätte jedoch die Kosten des Elterngeldes erhöht, die derzeit etwa vier Milliarden Euro jährlich betragen.
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland begrüßten den vorläufigen Verzicht auf die Ausweitung der Leistung für Eltern. „Als Vertreter der jungen Generation sind wir große Anhänger des Elterngeldes“, erklärte der Vorsitzende Tobias Schuhmacher. Es dürfe „aber kein verlängerter Familienurlaub mit Vollpension werden“. Im Vordergrund müsse immer das Ziel stehen, Anreize für eine Berufstätigkeit zu setzen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Das sei bei einer weiteren Ausweitung des Elterngelds nicht mehr gegeben. (afp/dapd)
