Berlin.. Falls es in Libyen zu einem militärischen Hilfseinsatz der EU kommt, wären deutsche Soldaten dabei.

Falls es in Libyen zu einem militärischen Hilfseinsatz der EU kommt, wären deutsche Soldaten dabei. „Dann werden wir uns unserer Verantwortung na­türlich nicht entziehen“, sagte Außenminister Guido Westerwelle. Damit weicht die Regierung ihre harte Haltung in der Libyen-Politik auf.

Die EU hatte letzte Wo­che ihre Bereitschaft erklärt, falls die UNO einen Einsatz anfordert. Solch ein Antrag liege derzeit nicht vor. Im Rahmen der Nato hält sich die Bundeswehr aus dem Libyen-Konflikt raus. In Brüssel aber scheut Westerwelle den Son­derweg. Ge­prüft wird, ob die Marine Hilfstransporte begleitet oder me­dizinische Hilfe si­cher­stellt. Der Bundestag müsste einem Mandat zustimmen.