Berlin. . Ein möglicher Streik bei der Bahn ist wohl abgewendet. Am Dienstag einigten sich die Tarifparteien auf einen neuen Tarifvertrag, wie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mitteilte.
Die Mitglieder der Branchentarifkommission und des Übergangsbundesvorstandes der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben in Berlin dem vom Schlichter Peter Struck vorgelegten Branchentarifvertrag einstimmig zugestimmt. Damit kann dieser, wie geplant, zum 1. März 2010 in Kraft treten.
Der Vorsitzende der EVG, Alexander Kirchner, machte in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich, dass nun erreicht werden müsse, den Branchentarifvertrag für allgemeingültig zu erklären. Dann gelte dieser bundesweit und für alle Ausschreibungen im Nahverkehr. Schon jetzt forderte Kirchner die Bundesländer auf, den jetzt vorliegenden Branchentarifvertrag in bevorstehenden Ausschreibungen als den maßgeblichen zu Grunde zu legen. Nur so könne verhindert werden, dass Unternehmen, die sich der getroffenen Vereinbarung nicht angeschlossen haben, das vereinbarte Lohnniveau unterlaufen.
Dem Ergebnis der Tarifverhandlungen für die 135.000 Beschäftigten der DB AG stimmte die Verbandstarifkommission und der Übergangsbundesvorstand mit einer Gegenstimme zu. Die Verhandlungen der EVG waren am Dienstagvormittag in Berlin beendet worden. Insgesamt konnte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft Einkommensverbesserungen im Volumen von rund fünf Prozent erzielen. So bekommen die Beschäftigten - zu den bereits im Dezember gezahlten Einmalzahlungen in Höhe von insgesamt 500 Euro für die Monate August 2010 bis Februar 2011 - in zwei Stufen weitere 3,8 Prozent mehr Geld; 1,8 Prozent ab dem 1. März 2011 sowie weitere 2 Prozent ab dem 1. Januar 2012.
Zudem wurde das Urlaubsgeld dynamisiert, so dass jede Lohnerhöhung auch in diesem Bereich wirksam wird. Weiterhin konnte erreicht werden, dass der Arbeitgeber jährlich rund 50 Millionen Euro zur Verfügung stellt, die unter anderem für eine verbesserten betriebliche Altersvorsorge genutzt werden sollen. Schließlich wurde eine Erhöhung der Zulagen für Arbeiten zu sozial ungünstigen Zeiten vereinbart und strukturelle Verbesserungen in einzelnen Berufsgruppen vorgenommen.
In der Summe entspricht dies einem Volumen von rund fünf Prozent. Die EVG war mit einer Forderung von insgesamt sechs Prozent im Volumen in die aktuelle Tarifrunde gegangen. Der Tarifvertrag gilt bis zum 31.Dezember 2012.