Die Träger und die Kassen konnten sich auf eine Reform des Pflege-TÜVs nicht einigen. Nun haben sie die Quittung. Gesundheitsminister Rösler will per Gesetz eingreifen. Dieser Schritt war überfällig.

Dass der Pflege-TÜV in seiner jetzigen Form wenig bringt, darin sind sich alle Beteiligten einig. Es kann nicht sein, dass der, der viele Arbeitsschritte dokumentiert, so auf eine bessere Gesamtnote kommt. Diese Zeit fehlt am Ende in der Pflege. Zudem sagt penibles Aufschreiben noch nichts darüber aus, wie die Menschen tatsächlich versorgt werden. Noch weniger darf es angehen, dass eklatante Mängel in der eigentlichen Pflege durch gute Noten für ein hübsches Zimmer kompensiert werden können.

Es ist richtig, wenn der TÜV die medizinisch-pflegerischen Aspekte künftig stärker gewichtet. Darauf kommt es an – auch wenn variable Essenszeiten oder ein schönes Zimmer sicher zur Lebensqualität der Betroffenen beitragen können.

Röslers Schiedsstelle wird zu einer gerechten Notengebung einen wichtigen Beitrag leisten. Die sinnvollste Lösung ist am Ende, wenn die Pflegeanbieter beim Pflege-TÜV überhaupt nicht mitreden dürfen.