Berlin. Die Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte beziehen Position zu der möglichen Intrige gegen den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar.

Die Grünen in Berlin-Mitte haben sich entsetzt über die mutmaßliche Intrige gegen ihren Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gezeigt. Kreisvorstand und Fraktionsvorstand teilten mit: „Wir sind über die im Raum stehenden schwerwiegenden Vorwürfe schockiert.“

Gegen Gelbhaar stehen seit Mitte Dezember Belästigungsvorwürfe im Raum. Der RBB berichtete nach eigenen Angaben auf Grundlage von eidesstattlichen Versicherungen von Frauen. Außerdem hatte der Sender nach eigenen Angaben Einblick in anonyme Meldungen an die Ombudsstelle der Grünen. 

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Am Freitag zog der Sender Teile seiner Berichterstattung dazu zurück und berichtete über Zweifel an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte. Weitere Recherchen hätten zu einer Grünen-Bezirkspolitikerin geführt, bei der für den Sender feststehe, dass sie sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben habe.

Kreisvorstand und Fraktionsvorstand der Grünen Berlin-Mitte erklärten dazu: „Wer eine falsche eidesstattliche Erklärung abgibt und andere damit schwer belastet, begeht im Zweifel nicht nur eine Straftat, sondern fügt der Partei als Ganzes, der gemeldeten Person und den Strukturen zur Aufklärung entsprechender Vorwürfe erheblichen Schaden zu.“ Ein solches Verhalten habe bei den Grünen keinen Platz.

Grünen-Fraktionsvorsitzende tritt aus Partei aus

Am Samstag legte die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Berlin-Mitte, Shirin Kreße, ihr Mandat nieder und trat gleichzeitig aus der Partei aus. Der Grund dafür sei, dass sie möglichen Schaden von der Partei, aber auch von Betroffenen sexualisierter Gewalt abwenden wolle, sagte sie am Sonntag der dpa. Zu weiteren Details machte sie keine Angaben. Noch nicht beantwortet ist die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen ihrem Parteiaustritt und der Diskussion über die Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar gibt.