Düsseldorf. Nach dem Solingen-Anschlag stehen Volksfeste und Märkte in diesem Jahr in NRW unter besonderen Vorzeichen. So reagiert die Polizei.
Trotz der angespannten Sicherheitslage hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Bürgerinnen und Bürger ermuntert, Bräuche wie Halloween und Sankt Martin zu feiern oder vorweihnachtliche Veranstaltungen zu besuchen.
„Unsere Sicherheitsbehörden sind wachsam und haben auch Tage wie Halloween oder die Martinsumzüge fest im Blick. Wir dürfen uns von Feinden unserer Freiheit nicht unser Leben bestimmen lassen“, sagte Reul am Montag unserer Redaktion. Mit Blick auf die seit Jahren zunehmenden Grusel-Streiche in der Nacht zum 1. November mahnte der Innenminister zu Augenmaß: „Gehen Sie raus, verkleiden Sie sich, seien Sie Hexe, Mumie oder Gespenst. Ziehen Sie mit Ihren Kindern um die Häuser, aber bedenken Sie: auch Schabernack hat Grenzen.“
In den vergangenen Jahren war es immer wieder zu Körperverletzungen und Sachbeschädigungen gekommen. Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen und dem Messerangriff einer offensichtlich psychisch kranken Frau in Siegen im August stehen Großveranstaltungen in NRW aktuell unter besonderen Vorzeichen.
Sicherheitserlass an alle NRW-Kreispolizeibehörden für Volksfeste
Anfang September hat Reul alle Kreispolizeibehörden mit einem Erlass für diese besondere Herausforderung sensibilisiert. „Es ist an der Zeit, staatliche Entschlossenheit und Stärke zu zeigen und damit einerseits potenzielle Attentäter von ihrem Vorhaben abzubringen und andererseits das Sicherheitsgefühl und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat zu erhalten und zu stärken“, hieß es in dem Minister-Rundschreiben.
Es sei nicht hinnehmbar, dass die Menschen aus Angst vor Gewalttaten auf die Teilnahme an Volksfesten verzichteten und sich in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt fühlten, so Reul weiter. In diesem Jahr soll die Polizeipräsenz auf Veranstaltungen noch einmal deutlich erhöht werden. Um Messerattacken vorzubeugen sind die Ordnungshüter angehalten, vermehrt Taschenkontrollen durchzuführen.
Polizei soll in NRW vermehrt Taschen durchsuchen
Bei größeren Veranstaltungen rücken auch Verstärkungskräfte der Bereitschaftspolizei aus. „Die Sicherheitsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen erheben und teilen fortwährend sicherheitsrelevante Erkenntnisse“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Diese Erkenntnisse seien Grundlage für die Beurteilung der Gefährdungslage, an welcher die Kreispolizeibehörden ihre Schutzmaßnahmen orientierten.
Von einer „abstrakt hohen Anschlagsgefahr“ ist in NRW dauerhaft die Rede. Hinweise auf konkrete Terrorszenarien gingen häufig wegen der guten internationalen Geheimdienstzusammenarbeit gerade noch rechtzeitig ein. Wenn ausländische Geheimdienste mit weitreichenden Befugnissen verdächtige Chatnachrichten abfangen, warnen sie in der Regel die limitierten deutschen Ermittler. Prominentestes Beispiel: Ein Zufall verhinderte zum Jahreswechsel 2023/24 den Weihnachtsanschlag auf den Kölner Dom.