Berlin. Kevin Kühnert sorgte mit seinem Rücktritt als SPD-Generalsekretär für Aufsehen. Nun soll sein Nachfolger feststehen: Matthias Miersch.
Manchmal verändern sich Karrieren von jetzt auf gleich. Seit acht Jahren ist Matthias Miersch einer der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag. Seine Themen sind Umwelt, Klima, Energie – und die beherrscht er souverän. Jetzt allerdings soll Miersch zu einem Feuerwehreinsatz der besonderen Art ausrücken: Er wird neuer Generalsekretär der SPD und damit oberster Parteimanager der Sozialdemokraten. Das wurde am Montagabend aus SPD-Kreisen bekannt.
Der 55-jährige Anwalt folgt auf Kevin Kühnert, der am Nachmittag vollkommen überraschend seinen Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs bekanntgegeben hatte und sich im kommenden Jahr auch nicht erneut um ein Bundestagsmandat in seinem Berliner Wahlkreis bewerben will. Kühnert ist schwer erkrankt.
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Jetzt also Matthias Miersch. Das Parteipräsidium folgte in einer Schaltkonferenz am Abend einstimmig dem Personalvorschlag der beiden Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken. Miersch wird zunächst nur kommissarisch tätig, auf dem nächsten Parteitag soll er dann gewählt werden. Seine neue Funktion als Generalsekretär tritt er mit sofortiger Wirkung an. Miersch gehört wie Kühnert der Parteilinken an. Er stammt aus Niedersachsen. Sein Wahlkreis, den er seit 2005 immer direkt gewinnen konnte, umfasst mehrere Kommunen im Umland von Hannover. Dem SPD-Parteivorstand gehört Miersch seit 2013 an.
Matthias Miersch wird SPD-Generalsekretär: Das steckt hinter der schnellen Entscheidung
Mit der raschen Ernennung ersparen sich die Sozialdemokraten eine längere Hängepartie und Personalsuche. Die Zeit drängt: In ziemlich genau einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl statt – sofern die regierende Ampel-Koalition bis dahin durchhält. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz liegt in den Umfragen weit hinter der Union um CDU-Chef Friedrich Merz und ungefähr gleichauf mit der rechten AfD. Stand jetzt scheint es ziemlich unwahrscheinlich, dass die Sozialdemokraten diesen Trend noch einmal drehen können.
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Mierschs Aufgabe wird es sein, genau das zu versuchen und die Partei in den Wahlkampfmodus zu schalten. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wünschte ihm im Gespräch mit unserer Redaktion einen guten Start in sein neues Amt, mahnte aber zugleich: „Die Herausforderungen für unser Land sind enorm.“ Mit Mierschs Vorgänger Kevin Kühnert sei die Zusammenarbeit immer menschlich und fair gewesen. Er hoffe, dass Kühnert schnell wieder vollkommen gesund werde, so der FDP-Politiker.
Bisher ist Miersch vor allem als seriöser Fachpolitiker in Erscheinung getreten und nicht als jemand, der gern zuspitzt und Blutgrätsche spielt. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte am Montagnachmittag in einem kurzen Statement zum Rücktritt Kühnerts gesagt: „Meine feste Überzeugung ist es, dass man Erfolg organisieren kann.“ Das war vor der Ernennung Mierschs. Auf ihn wartet jetzt sehr viel Arbeit.