Berlin. Tag für Tag mehren sich Hiobsbotschaften für den Autostandort. Um VW zu helfen, bringt Habeck einen totgeglaubten Mechanismus ins Spiel.
Im Land des Automobilbaus droht Ungemach. Seit Wochen mehren sich die Schlagzeilen über die Krise der deutschen Autoindustrie. „Der Markt ist schlicht nicht mehr da“, stellte VW-Finanzchef Arno Antlitz seinen Mitarbeitern die düstere Prognose. Im gleichen Atemzug stellte er zwei Werke des Herstellers infrage.
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Doch was tun gegen die Flaute auf dem deutschen Kfz-Markt? Wirtschaftsminister Robert Habeck bringt nun einen längst Ad acta gelegten Marktmechanismus in die Debatte, der auch für Verbraucher interessant sein dürfte. „Ich fühle mich schon in einer Verpflichtung zu sehen, dass der Markt jetzt wieder anzieht“, sagt der Grünen-Politiker bei einem Besuch des VW-Werks in Emden.
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Die Bundesregierung plane bereits steuerliche Anreize für elektrisch betriebene Dienstwagen, so Habeck. Darüber hinaus werde man schauen, ob noch etwas gehe. „Was die Politik immer wieder prüfen muss, ist, ob wir die Marktsignale richtig setzen und noch verstärken können.“ Habeck spricht von technologischen und preislichen Vorteilen bei E-Autos, erwähnt zum Beispiel steuerliche Vorteile. Konkret wird Habeck nicht – sagt aber: Mögliche neue Maßnahmen würden rückwirkend gelten. Die Botschaft: Käufer von E-Autos sollen sich nun nicht zurückhalten.
E-Auto-Prämie lief Ende 2023 aus
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das den Klima- und Transformationsfonds der Ampelregierung für rechtswidrig erklärte, war die E-Auto-Prämie Ende des letzten Jahres ausgelaufen. Wer sich noch Mitte Dezember 2023 für den Kauf eines E-Autos entschied, musste auf eine staatliche Unterstützung in Höhe von 3000 Euro verzichten.
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Eigentlich wollte die Ampelregierung bis 2030 15 Millionen E-Autos auf deutschen Straßen fahren lassen, zu Beginn dieses Jahres waren es nur 1,5 Millionen. Und gerade die Elektroautos heimischer Hersteller wie VW tun sich angesichts der Konkurrenz aus China schwer. Das lässt die Gewinne schmelzen: Volkswagen meldete im ersten Halbjahr 14 Prozent weniger Überschuss, bei BMW ging es um fast 15 Prozent nach unten, bei Mercedes-Benz um fast 16 Prozent.
EU beschließt Verbrenner-Aus – Hersteller müssen umschwenken
Entsprechend schwer haben es Werke wie das in Emden, wo ausschließlich E-Autos produziert werden. „Die Angst ist natürlich groß“, sagt Kai Fuhlhage, Vertrauensmann der IG Metall. Zusammen mit ein paar Kolleginnen und Kollegen nimmt er Habeck vor einer Halle in Empfang. Auf einem Plakat steht: „Alle unsere Standorte müssen bleiben.“ Auch Grünen-Minister Habeck hofft auf den Erhalt des niedersächsischen Werkes: „Die Standorte sollten erhalten bleiben.“
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Denn nicht zuletzt das von der EU bis 2035 beschlossene Verbrenner-Aus zwingt die Hersteller zum Schwenk zur E-Mobilität. Die Politik müsse Kurs halten und E-Mobilität sowie Klimaziele nicht infrage stellen – es dürfe keinen Zickzack-Kurs geben, so der Grüne Wirtschaftsminister in Emden. „VW hat sich entscheiden, diesen Weg in die Zukunft zu gehen, wir sollten das Unternehmen dabei unterstützen.“
Jobverlust von 30.000 VW-Mitarbeitern denkbar
VW-Vertriebsvorstand Martin Sander sagt, das Unternehmen sei fest davon überzeugt, dass die Elektromobilität die Zukunft sei. Volkswagen werde weiter investieren, um seine E-Auto-Flotte auszubauen.
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Im Standort in Emden arbeiten rund 8000 Mitarbeiter, die mit der Ankündigung des Konzerns um ihren Job bangen. Zunächst hatte VW die Jobgarantie bis 2029 aufgelöst, außerdem die Schließung von zwei Werken in Aussicht gestellt. Einem Bericht des Manager Magazins zufolge könnte Deutschlands größter Autobauer rund 30.000 Jobs streichen – ein Viertel der Belegschaft.
Inwieweit sich der Konzern die Krise selbst meistern muss oder auf staatliche Unterstützung hoffen darf, ist bislang unklar. Am Montag lädt Wirtschaftsminister Habeck Vertreter der Autoindustrie zum Autogipfel.