Berlin. Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert den Kampf gegen technologischen Fortschritt wie E-Auto oder Wärmepumpen durch die Union.

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Bundestag prangert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein vermeintliches „Schlechtreden von Zukunftstechnologien“ durch die Union an. Das Verhalten der Schwesterparteien sorge für Verunsicherung bei den Menschen und für die Absatzschwäche von Wärmepumpen und E-Autos. Zuvor hatte die Union die Ampel-Koalition für die Wirtschaftsschwäche verantwortlich gemacht.

Absatz von Wärmepumpen und E-Autos bricht ein

Der Verkauf von Wärmepumpen ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Ein wesentlicher Grund dafür ist nach allgemeiner Einschätzung die Unsicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher aufgrund der Diskussion um das Heizungsgesetz aus Habecks Ministerium.

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Habeck bezeichnete Wasserstoff als eine weitere Schlüsseltechnologie der Zukunft, die von Oppositionspolitikern negativ dargestellt werde. Er kündigte an, dass in den kommenden Tagen weitere konkrete Maßnahmen dazu bekannt gegeben würden.

Habeck: Union ist gegen den Fortschritt

„Die Nachfrageschwäche, die wir in Europa haben, sie kommt ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnert, was sie vor Jahren beschlossen hat und was wir jetzt umsetzen“, so Habeck im Bundestag. Dabei brauche es vor allem Verlässlichkeit und Planbarkeit. „Geben Sie Ihren Kampf gegen technologischen Fortschritt auf“, forderte er.

Auch der Verkauf von E-Autos ist zuletzt stark zurückgegangen. Experten sehen neben den hohen Preisen und dem Wegfall von Förderprogrammen auch die Diskussion um das Ende von Verbrennerfahrzeugen als Ursache. Besonders die konservativen Parteien hatten sich im Europawahlkampf dafür eingesetzt, das geplante Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 rückgängig zu machen. Auch die FDP, Teil der Ampel-Koalition, unterstützt diese Forderung.

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