Berlin. Münchens OB Reiter übt Kritik an Olaf Scholz und bringt Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat ins Gespräch. Politik-News im Blog.
- Kritik an Scholz – SPD-Bürgermeister für Pistorius als Kanzlerkandidat
- Stegner will bei umstrittener Friedensdemo sprechen – ebenso Wagenknecht
Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen Entwicklungen auf dem Laufenden.
Politik-News vom 17. September: Kritik an Scholz – SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat
6.54 Uhr: Dieter Reiter, Münchens Oberbürgermeister und prominenter SPD-Kommunalpolitiker, hält eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius für sinnvoll. „Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage“, sagte Reiter dem „Tagesspiegel“. „Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht.“ Am Ende liege die Frage bei keinem anderen als Kanzler Scholz. „Und die Initiative müsste dann von Olaf Scholz selbst ausgehen“, so Münchens OB.
Reiter schätzt am Verteidigungsminister, dass er „authentisch“ sei, weil „er sagt, was er denkt, und er kämpft.“ Pistorius zeige, welchen Unterschied eine deutliche, verständliche Sprache macht. Reiter betont, dass Olaf Scholz intensiver kommunizieren müsse. „Die Menschen schauen auf den Kanzler, sie wollen Führung“, so Reiter. Sie wollten „einen Kanzler, der mit ihnen redet, der sie versteht, der weiß, was sie bewegt, der präsent ist.“
Politik-News vom 15. September: Stegner will bei umstrittener Friedensdemo sprechen – ebenso Wagenknecht
17.04 Uhr: Der SPD-Politiker Ralf Stegner will ebenso wie BSW-Chefin Sahra Wagenknecht am 3. Oktober in Berlin als Redner an einer umstrittenen Demonstration zum Ukraine-Krieg teilnehmen. Laut Demonstrationsaufruf wird dort ein sofortiges Ende der Waffenlieferungen an das von Russland überfallene Land gefordert. Kritik am russischen Vorgehen gibt es in dem Aufruf hingegen nicht.
Wagenknecht soll am Tag der Deutschen Einheit die Hauptrede auf der geplanten Schlusskundgebung am Großen Stern im Berliner Tiergarten halten. Davor soll Stegner sprechen, später unter anderem die Linken-Politikerin Gesine Götzsch und der CSU-Politiker Peter Gauweiler. Gefordert werden im Demonstrationsaufruf auch ein Ende militärischer Unterstützung für Israel, ein Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland sowie ein Verbot für Bundeswehr-Auftritte an Schulen.
Stegner bestätigte im Internetdienst X seine geplante Teilnahme und verteidigte diese gegen Kritik. „Ich trete mit niemandem gemeinsam auf“, schrieb er. Vielmehr werde er in seiner Rede „meine Auffassung als Sozialdemokrat darlegen“. Kritikern warf Stegner eine „pauschale Diffamierung“ vor.