Essen.. Der Bund der Steuerzahler hat nachgerechnet. Das Scheitern der rot-grünen Koalition in Düsseldorf kommt die Bürger teuer zu stehen. 45 Millionen Euro soll die für Anfang Mai angesetzte Landtagswahl kosten. Das Innenministerium nennt eine deutlich niedrigere Summe.
Was kostet die Neuwahl in NRW? Bei der Antwort auf diese Frage gehen die Meinungen auseinander. Während das Landesinnenministerium von Kosten in Höhe von 15 Millionen Euro ausgeht, schätzt der Bund der Steuerzahler die Summe auf 45 Millionen Euro.
Die Schätzungen beruhen auf Berechnungen des Deutschen Städtetags. Bei etwa 13 Millionen Wahlberechtigten kommt der Bund der Steuerzahler auf einen Pro-Kopf-Aufwand von 3,43 Euro. Diese Summe ergebe sich aus Kosten für Büros und Wahllokale, Wahlurnen, für Stimmzettel, Briefwahlunterlagen, Porto, aber auch für Personal.
Insbesondere in der Personalfrage gibt es unterschiedliche Auffassungen. Der Bund der Steuerzahler betont, dass die Kosten für die Wahlhelfer, die zum Teil eine Anerkennungsprämie bekommen, in die Gesamtrechnung miteinzubeziehen seien. Das für die Organisation der Wahl zuständige NRW-Innenministerium dagegen sehe das Personal als gegeben an und halte es deshalb aus der Auflistung der Kosten heraus.