Brüssel.. Dänemark hatte es vorgemacht, doch es wird wohl ein Einzelfall bleiben. Die Grenzen in der EU bleiben offen. Ausnahmen müssten sich auf „wahrhaft kritische Situationen“ beschränken. Die sollen bald definiert werden.
Die EU will nicht zurück zum Schlagbaum. Die Bewegungsfreiheit der Bürger bleibe “eine der greifbarsten und erfolgreichsten Errungenschaften der europäischen Integration”, versicherten die EU-Staats- und Regierungschefs. Ausnahmen müssten sich auf „wahrhaft kritische Situationen“ beschränken. Bis September will nun die EU-Kommission festlegen, was im Schengen-Raum als Notsituation gelten und vorübergehende Rückkehr zu Grenzposten rechtfertigen soll. Die meisten EU-Länder sowie Island, Norwegen, die Schweiz und demnächst Liechtenstein sind Mitglied des “grenzfreien” Schengen-Raums.
Illegale Einwanderer hatten für Streit zwischen Frankreich und Italien gesorgt. Rom ließ nordafrikanische Revolutionsflüchtlinge mit Ausweispapieren ausgestattet nach Frankreich weiterziehen. Paris kontrollierte daraufhin wieder die Grenze. Dänemark hat mit ähnlichen Plänen die Partner verärgert. Der Schengener Grenzkodex erlaubt Kontrollen nur in Ausnahmefällen, die aber nicht genau definiert sind. (sbi, hrz, krp)
Lesen Sie auch
