Jerusalem.. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Regierungskoalition überraschend um eine gemäßigte Partei erweitert und damit Neuwahlen abgewendet. Damit verfügt Netanjahu über eine der größten Mehrheiten in der Geschichte Israels.

Das israelische Parlament hatte auf sein Drängen hin in erster Lesung Neuwahlen am 4. September beschlossen, da bildete Premier Benjamin Netanjahu mit der größten Oppositionspartei Kadima die breiteste Koalition in Israels Staatsgeschichte.

Seine Gegner sprechen von Heuchelei, seine Anhänger von einer historischen Gelegenheit, Israels wichtigste Probleme zu lösen. Der großen Koalition von Netanjahu und Oppositionsführer Schaul Mofaz gehören nun 94 von 120 Abgeordneten an. Mofaz wurde erst vor zwei Wochen nach einem parteiinternen Wahlsieg über Tzippi Livni zum Oppositionsführer. Seither drängte er auf Neuwahlen, nennt den Premier einen „Lügner“ und beteuert, er werde sich niemals dessen „scheiternder Regierung“ anschließen.

Israels große Koalition löst zwei Probleme für Regierung

Netanjahu hatte Neuwahlen zugestimmt, weil zwei Beschlüsse des Obersten Gerichts die rechtslastige Regierung bedrohten. Bis zum 1. Juli, so das Gericht, muss Israel Teile der Siedlung Ulpana räumen, weil sie illegal auf palästinensischem Besitz errichtet wurden. Doch Netanjahus rechte Koalitionspartner drohten mit dem Bruch, falls das passieren sollte.

Das zweite Dilemma: Am 1. August, so das Gericht, soll eine Sonderregelung enden, kraft derer sich ultra-orthodoxe Juden der Wehrpflicht entziehen. Rund 60.000 Ultra-Orthodoxe dienen nicht im Militär, zum Unmut säkularer Juden, die Wehrdienst leisten müssen. Kurz vor der Wahl musste Netanjahu also entweder die Religiösen verprellen oder das Gros seiner Wähler mit dem Fortbestand der Regel verärgern. In diesem Moment bot sich Mofaz, dem laut Umfragen ein Wahldebakel drohte, als Partner an.