Istanbul..

Die islamisch-konservative Regierung in Ankara will die Zensur im Internet sogar verschärfen. Der Innen- und der Justizminister hätten beschlossen, bei der Polizei eine „Zentralstelle für die Verfolgung von Internetverbrechen“ einzurichten, meldeten türkische Medien.

Wie türkische Medien berichteten, soll die neue Fahndungsbehörde „schädliche Webseiten“ aufspüren, binnen 24 Stunden per Gerichtsbeschluss blockieren lassen und Strafverfahren gegen die Betreiber einleiten. Dabei waren die türkischen Behörden schon bisher nicht zimperlich. So ist der Zugang zu dem Videoportal YouTube seit über zwei Jahren gesperrt. Der Grund: über YouTube wurden einige Videoclips verbreitet, in denen der türkische Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk angeblich verächtlich gemacht wurde.

Jüngst haben die türkischen Behörden auch eine Anzahl von Google-Diensten gesperrt. Insgesamt sind in der Türkei etwa 5000 Internetadressen auf Beschluss der Behörden blockiert. Die Verbote stützen sich auf ein Gesetz, das 2007 von der islamisch-konservativen Regierung konzipiert worden war. Es ermächtigte die Zensurbehörde, den Zugang zu Internetseiten auch ohne Gerichtsbeschluss zu blockieren.