Berlin. Die deutschen Bundeswehr-Soldaten, die mit der Kfor-Mission im Kosovo unterwegs sind, haben ein Mandat für ein weiteres Jahr erhalten. Der Bundestag verlängerte die Mission mit großer Mehrheit. Allerdings wird die Obergrenze für die Truppenstärke von 8.500 auf 3.500 Soldaten abgesenkt.
Zum elften Mal hat der Bundestag das Mandat der Bundeswehr zur Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo um ein weiteres Jahr verlängert. Bei der namentlichen Abstimmung am Donnerstag votierten nur die Linken dagegen. 503 Abgeordnete stimmten dafür, 54 dagegen und acht enthielten sich.
Weitere Truppenreduzierungen erwartet
Die Bundeswehr befindet sich seit fast zehn Jahren in der ehemaligen serbischen Unruheprovinz. Begonnen hatte sie mit 8.900 Soldaten, wie der SPD-Abgeordneten Detlef Dzembritzki in seiner Abschiedsrede sagte. Mit weiteren Reduzierungen sei zu rechnen, hieß es. Zugleich wird die Mandatsobergrenze von bislang 8500 Soldaten deutlich auf 3500 Soldaten abgesenkt. Derzeit sind etwa 2200 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der internationalen KFOR-Truppe im Kosovo stationiert.
Die Bundesregierung begründet die Absenkung der Obergrenze damit, dass die Lage im Kosovo seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitgehend ruhig geblieben sei. Gleichwohl bleibe die KFOR-Truppe so lange erforderlich, bis die einheimischen Strukturen die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen gewährleisten könnten. Die internationale Präsenz solle aber schrittweise verringert werden. Bundeswehr-Soldaten sind seit 1999 in der ehemaligen serbischen Provinz im Einsatz.
Seit Februar unabhängig
Am 17. Februar vergangenen Jahres hatte die frühere serbische Provinz ihre Unabhängigkeit erklärt. Die neue Regierung äußerte bei der NATO den Wunsch, die KFOR-Mission fortzusetzen. Die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes um zwölf Monate kostet 156 Millionen Euro. Aufgrund der Verschiebung des Aufgabenschwerpunkts sollen die Fähigkeiten zu Ausbildung sowie Beratung beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen gestärkt werden.
Marielouise Beck von den Grünen appellierte dringend an die Regierung in Pristina, die Minderheitenrechte der Serben im Kosovo zu schützen und an Belgrad, Bestrebungen aufzugeben, das Kosovo zu teilen. Dies könne der Zündfunken für weitere Teilungen auf dem westlichen Balkan sein, die in die Zerschlagung Bosnien münden könnten. (afp/ap/ddp)
