New York. Mit einem Verbot von Riesen-Bechern voller kalorienreicher Getränke wollte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg die Fettleibigkeit der US-Amerikaner bekämpfen. Jetzt stoppte ein Gericht die Neuregelungen kurz vor dem Start. Aber Bloomberg gibt sich noch nicht geschlagen.
Das geplante Verbot übergroßer Becher mit gesüßten
Getränken kann in New York erstmal nicht in Kraft treten. Der Oberste
Gerichtshof des Bundesstaats New York stoppte das Gesetz am Montag
wenige Stunden vor dem ursprünglich angesetzten Starttermin.
Die
Gesundheitsbehörde der Millionenmetropole habe keine Berechtigung, eine solche
Regelung einzuführen, befand der Richter. Außerdem sei es nicht gerecht, dass
das Verbot nur für bestimmte Getränke gelte und auch nur für bestimmte
Verkaufsorte. Die Regelungen seien "überfrachtet mit willkürlichen und
unberechenbaren Konsequenzen". Geklagt hatte ein Zusammenschluss von
Händler-Verbänden und Getränkeherstellern.
Die Entscheidung gefährde das Wohlergehen der New Yorker, kritisierte
der Chef der Gesundheitsbehörde, Thomas Farley, in einer Mitteilung. New Yorks
Bürgermeister Michael Bloomberg kündigte an, sobald wie möglich Einspruch gegen
die Gerichtsentscheidung einzulegen. "Wir sind zuversichtlich, dass die Regelung
schlussendlich in Kraft treten können wird."
Protest von Händlern und Getränkeherstellern
Das Verbot der Riesen-Becher gilt als eines der Prestige-Projekte des
scheidenden Bürgermeisters, der sich immer wieder mit aufsehenerregenden
Projekten für die Gesundheit und gegen die weit verbreitete Fettleibigkeit der
US-Amerikaner eingesetzt hatte. So hatte er unter anderem das Rauchen an
Stränden und in Parks verbieten lassen und Fast-Food-Ketten dazu verpflichtet,
die Kalorien ihrer Angebote auf die Speisekarte zu schreiben. Nach Angaben des
New Yorker Rathauses sterben allein in der Millionenmetropole jedes Jahr rund
5000 Menschen an den Folgen von Fettleibigkeit.
Händler-Verbände und Getränkehersteller waren jedoch schon seit
Monaten Sturm gegen das neuartige Verbot gelaufen, während aus der Bevölkerung
relativ wenig Kritik kam. Auch Ärzte hatten die Regelungen unterstützt, sie
allerdings als nicht ausreichend bemängelt.
Das neue Gesetz hatte ursprünglich
in der Nacht zum Dienstag um 00.00 Uhr (Ortszeit) wirksam werden sollen. Dann
wären Becher mit gesüßten Getränken von Cola bis Kaffee unter anderem in
Fast-Food-Läden, Kinos und Stadien nur noch bis zu einer Größe von etwa 470
Milliliter erlaubt gewesen. Einige Getränke wie etwa Milch-Shakes sollten
aufgrund des hohen Milchgehalts jedoch von der Regelung ausgenommen sein. (dpa)