Berlin..

Teilzeitarbeit und Kinderbetreuung bei der Bundeswehr – mit diesen Themen ist Ursula von der Leyen in ihre Amtszeit als Verteidigungsministerin gestartet. Zur Frage, wann sie sich an „harte Themen“ wie Auslandseinsätze heranwage, sagte die CDU-Politikerin: Diese Themen kämen automatisch.

So wie es aussieht, wird von der Leyen schon bald erstmals Soldaten in Auslandseinsätze schicken. Beim heutigen EU-Außenministertreffen könnte eine Vorentscheidung darüber fallen, inwieweit Deutschland sich an einer EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik beteiligen wird. In dem Land tobt ein blutiger Konflikt zwischen christlichen und muslimischen Milizen.

Derzeit versuchen 1600 französische Soldaten mit 4500 Soldaten einer Truppe der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft die Gewalt in der ehemaligen französischen Kolonie zu beenden. Wie Anfang 2013 in Mali ruft Frankreich nun die EU-Verbündeten zu Hilfe. 700 bis 1000 Soldaten sollen den Flughafen in der Hauptstadt Bangui oder die Verbindungsstraßen ins benachbarte Kamerun sichern. Bei der Bundesregierung kam das Hilfeersuchen der Franzosen zunächst nicht gut an, weil Deutschland damit in einen Einsatz hineingezogen würde, über den es nicht mitentschieden hat. Das deutsche Angebot beschränkte sich darauf, Truppen aus Europa in Nachbarländer zu transportieren. Jetzt ist Berlin offenbar zu mehr bereit. Medienberichten zufolge sollen deutsche Transall-Transportmaschinen nun in Bangui landen. Damit würde es sich um einen Einsatz in einem Krisengebiet handeln, der der Zustimmung des Bundestags bedürfte.

Mali-Einsatz soll ausgebaut werden

Das ist aber offenbar nicht alles: Auch der Bundeswehr-Einsatz in Mali soll offenbar ausgeweitet werden, um die Franzosen zu entlasten. Derzeit sind 170 deutsche Soldaten in Mali und im Nachbarland Senegal für den Lufttransport und die Ausbildung malischer Soldaten stationiert. Jetzt ist offenbar im Gespräch, zusätzlich Soldaten der deutsch-französischen Brigade als Schutztruppe in die Hauptstadt Bamako oder zur Sicherung von Ausbildungscamps zu entsenden.