Asas. Die islamische Welt geht immer mehr auf Distanz zur syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad. Angesichts der anhaltenden Gewalt setzte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) am Donnerstag die Mitgliedschaft Syriens vorläufig aus. Die Vereinten Nationen werfen beiden Seiten in Syrien Kriegsverbrechen vor.
Die Vereinten Nationen haben erstmals von Kriegsverbrechen in Syrien gesprochen. Ein am Mittwoch (Ortszeit) in New
York veröffentlichter Bericht des UN-Menschenrechtsrats machte Regierungstruppen
und ihnen nahestehende Milizen für das Massaker in Hula im Mai verantwortlich,
bei dem mehr als 100 Zivilisten getötet wurden. Aber auch die Rebellen hätten in
mindestens drei Fällen Kriegsverbrechen verübt, hieß es in dem lange erwarteten
Bericht.
Organisation für Islamischer Zusammenarbeit schließt Syrien aus
Unterdessen wurden bei Bombenangriffen syrischer Kampfflugzeuge auf
eine Stadt nahe der türkischen Grenze mindestens 20 Menschen getötet. Bomben
zerstörten den Großteil eines Armenviertels von Asas, das 50 Kilometer nördlich
von Aleppo liegt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London
sprach von 23 Toten und mehr als 200 Verletzten. Ein Aktivist, der telefonisch
in der Region erreicht wurde, sprach von 25 Toten. Eine unabhängige Bestätigung
gab es nicht. Reporter der Nachrichtenagentur AP sahen in Asas direkt nach den
Luftangriffen neun Leichen, darunter ein Baby.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit setzte nach Angaben
ihres Generalsekretärs Ekmeleddin Ihsanoglu die Mitgliedschaft Syriens wegen des
Bürgerkrieges aus. Das habe die Organisation bei ihrem zweitägigen Gipfeltreffen
in der saudi-arabischen Stadt Mekka beschlossen, sagte Ihsanoglu auf einer
Pressekonferenz am Mittwoch. Aus der Abschlusserklärung der 57 Mitgliedstaaten
ging das allerdings nicht hervor. Darin wurde zur Unterstützung der Opposition
gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad aufgerufen.
Mord, Folter und
sexuelle Gewalt in Syrien
Im Bericht des UN-Menschenrechtsrats hieß es, Mord, Folter und
sexuelle Gewalt deuteten "auf eine Beteiligung höchster Regierungs- und
Militärkreise hin". Auch Aufständische hätten Kriegsverbrechen begangen,
allerdings in geringerem Maße. Mit ihrer Einordnung der Taten als
Kriegsverbrechen stützte sich der Ausschuss auf eine Einschätzung des
Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Seit Mitte Juli bezeichnet das
IKRK den bewaffneten Konflikt in Syrien als
Bürgerkrieg. Demnach gilt im ganzen Land nun das humanitäre Völkerrecht.
Die Experten hatten zu den Ereignissen in Syrien im Zeitraum vom 15. Februar bis 20. Juli 1.062
Interviews geführt. Eine vertrauliche Liste mit Personen und bewaffneten
Gruppen, die für die Taten verantwortlich gemacht werden, soll im September an
die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay übergeben werden. Zudem empfahl der
Ausschuss dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, den nun vorgelegten
Bericht an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon weiterzuleiten. Dieser könne das
Dokument in den Weltsicherheitsrat einbringen.
Saudi-Arabien forderte seine Bürger zum Verlassen des Libanons auf.
Hintergrund sind Befürchtungen, dass Schiiten als Vergeltung für Geiselnahmen
von Libanesen und Iranern durch syrische Rebellen saudiarabische Bürger
entführen könnten. Die Erklärung der Botschaft des Landes in Beirut wurde am
Mittwoch von der amtlichen saudi-arabischen Nachrichtenagentur verbreitet. (dapd)
