München..

An vielen Bahnhöfen fehlen Polizeibeamte für regelmäßige Streifen, Dienststellen sind unter- und sogar teilweise unbesetzt. Das geht aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs hervor. Die Bahngewerkschaften überraschen diese Erkenntnisse nicht.

Bei der Bundespolizei fehlen an vielen Orten Beamte für regelmäßige Streifen in den Bahnhöfen und Zügen. Das geht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) aus einem Prüfbericht des Bundesrechungshofs (BRH) hervor, den der BRH an das Bundesinnenministerium schickte.

Bei mehr als einem Viertel der 121 Reviere der Bundespolizei sind laut BRH so wenige Beamte im Einsatz, dass „eine durchgängige Streifenbildung und Besetzung der Wache nicht sichergestellt werden kann“. Streifengänge von Polizisten gelten als wirksamstes Mittel gegen Gewalt, und ausgerechnet da fehlt es also an Personal. Abhilfe ist nicht in Sicht, trotz der Rüge des BRH. Bundesweit war es zuletzt in Zügen und an Bahnhöfen wiederholt zu Übergriffen auf Fahrgäste gekommen.

Revier zu einem Drittel unbesetzt

Der Rechnungshof habe untersucht, wie die Bundespolizei ihre Aufgaben bei der Bahn wahrnimmt. Nun liegt das Ergebnis vor, zu dem sich die Bundespolizei auf Anfrage der Zeitung nicht äußern wollte. In kleineren Revieren seien „nur im Ausnahmefall“ so viele Beamte im Einsatz, dass „die Streifentätigkeit und eine dauerhafte Besetzung der Wache sichergestellt sind“. Das ergaben Stichproben in Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz und in Siegburg bei Bonn, zwei Knotenpunkten der Bahn. In Siegburg war das Revier im August und September 2009 bei einem Drittel der Früh-, Tag- und Spätschichten gänzlich unbesetzt.

In Bad Kreuznach war das nicht viel besser. Dort kamen Probleme bei den Dienstplänen hinzu. Teilweise waren nachts, als gar keine Züge fuhren, mehr Beamte im Dienst als tagsüber. Die Bundespolizei müsse besser organisiert werden, fordert der BRH. Außer an Personal mangele es auch an Leitlinien und Konzepten für den Einsatz bei der Bahn, fanden die Prüfer heraus.

Fahrgäste und Personal fühlen sich bedroht

Für die Bahngewerkschaften Transnet und GDBA sind diese Resultate keine Überraschung. Eine Umfrage hat ergeben, dass sich nicht nur Fahrgäste, sondern auch die Hälfte der Schaffner und Lokführer nicht sicher fühlt und Angst vor Übergriffen hat. Mit einem Bündel von Maßnahmen müsse für mehr Sicherheit gesorgt werden, verlangen die Gewerkschaften. (ddp)