Berlin..

Die Finanzierung des Gesundheitwesens könnte schon kommendes Jahr vor neuen Problemen stehen. Das Bundesversicherungsamt hält ein 15-Milliarden-Kassendefizit für möglich. Um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden, fordern die Krankenkassen auch Einsparungen bei Arzthonoraren.

Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung könnte nach Einschätzung des Bundesversicherungsamtes 2011 deutlich größer ausfallen als bisher angenommen. Der Präsident der Behörde, Maximilian Gaßner, rechne bei ungünstigem Konjunkturverlauf mit einer Lücke von bis zu 15 Milliarden Euro, schreibt die „Passauer Neue Presse“.

Das optimistischste Szenario, das Gaßner vorstellte, geht von 6,4 Milliarden Euro Fehlbetrag aus. Laut Gaßner gibt es „Probleme bei der Erhebung der Zusatzbeiträge“ durch die Härtefallklausel, die Zusatzbeiträge auf maximal ein Prozent des Einkommens begrenzt. Hieraus ergebe sich eine Benachteiligung von Kassen mit geringverdienenden Mitgliedern, heißt es in einem Papier Gaßners für die Regierungskommission.

Unterschiede bei den Zusatzbeiträgen

So könnten im Durchschnitt der Gesetzlichen Krankenversicherung „maximal ca. 17 Euro“ Zusatzbeitrag erhoben werden. Die AOK Mecklenburg-Vorpommern könne wegen der Zusammensetzung ihres Versichertenkreises „maximal 10 bis 11 Euro“ erheben, die Techniker Krankenkasse jedoch „maximal 21 bis 22 Euro“.

Derzeit lotet eine Regierungskommission eine Reform des Gesundheitswesens aus. Dabei geht es vor allem um die von Rösler geplante Einführung einer Kopfpauschale oder Gesundheitsprämie, die von den Arbeitnehmern unabhängig vom Einkommen gezahlt werden soll. Für Geringverdiener soll es einen Sozialausgleich aus Steuermitteln geben. Die CSU lehnt die Kopfpauschale als unsolidarisch und nicht finanzierbar ab.

Krankenkassen fordern Einsparungen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen fordern angesichts der drohenden Finanzierungslücke massive Einsparungen bei den Ausgaben, um Beitragserhöhungen abzuwenden. „Eine Kopplung der Arzthonorare an die wirtschaftliche Entwicklung ist eine Möglichkeit“, sagte Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung, der „Passauer Neuen Presse“. „Im Krankenhausbereich könnte man durch mehr Wettbewerb günstigere Konditionen für die Krankenkassen ermöglichen“, fügte sie hinzu.

In der Regierungskommission müsse nicht nur über die Finanzierung, sondern auch über die Ausgaben gesprochen werden, forderte Pfeiffer. Wenn nichts unternommen werde, um Kosten zu sparen, würde spätestens im nächsten Jahr die breite Masse der Versicherten Zusatzbeiträge zahlen müssen, sagte sie. (ddp/afp/apn)