Berlin..
Die „Euro Hawk“-Hersteller haben den Stopp des Drohnen-Projekts als unnötig kritisiert und Verteidigungsminister Thomas de Maizière damit weiter unter Druck gesetzt. Vertreter der Rüstungskonzerne Northrop Grumman (NGC) und EADS widersprachen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags der Schätzung des Ministeriums, dass bis zu 600 Millionen Euro zusätzlich für eine Zulassung des unbemannten Aufklärungsflugzeugs fällig würden. Stattdessen gehe es nur um 160 bis 193 Millionen Euro.
„Wir stehen weiter voll hinter dem Programm“, sagte NGC-Vizepräsident Janis Pamiljans am Montag in Berlin und forderte das Ministerium zu Gesprächen über eine Fortsetzung des Drohnen-Projekts auf. Der Chef der EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Gerwert, warf dem Verteidigungsministerium vor, die Reißleine ohne vorherige Konsultation der Hersteller gezogen zu haben. „Ich habe das aus der Zeitung erfahren“, sagte er. Das US-Unternehmen Northrop Grumman stellt die Drohne selbst, EADS die Aufklärungstechnik.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhielt zwei Tage vor seiner Aussage im Ausschuss nochmals Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Chefin vertraue de Maizière „voll“ und schätze seine Arbeit sehr, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter. „Größeren Rückhalt kann man sich gar nicht wünschen.“ Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete unter Berufung auf führende CDU-Politiker, Merkel sei entschlossen, den 59-Jährigen im Amt zu halten, auch wenn dieser seinen Rücktritt anbieten sollte.
Das Verteidigungsministerium hatte die geplante serienmäßige Beschaffung des „Euro Hawks“ Anfang Mai wegen der geschätzten Mehrkosten für die Zulassung gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt waren schon 668 Millionen Euro investiert worden. Die Opposition kritisiert den späten Stopp als Verschwendung von Steuergeldern in großem Ausmaß und wirft de Maizière vor, falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben.
Was den Informationsstand des Ministers angeht, brachte die Vernehmung keine wesentlichen Erkenntnisse. Gerwert sagte, dass er mit de Maizière am 10. Dezember 2012 während eines Unternehmensbesuchs im bayerischen Manching zwar allgemein über Zulassungsprobleme bei Drohnen gesprochen habe. Es sei aber nicht „dezidiert“ um den „Euro Hawk“ gegangen.