Washington.. Der Iran kann nach den Worten von US-Präsident Barack Obama den Atomkonflikt noch immer mit Verhandlungen beenden. Allerdings sei dazu nicht mehr unbegrenzt zeit, erklärte Obama am Dienstag in Washington. Zudem kritisierte er, mit welcher “Lässigkeit“ der Republikaner einen Krieg gegen den Iran fordern.
US-Präsident Barack Obama hat im Atom-Streit mit dem Iran ein Ende der Geduld angedeutet. Es gebe zwar „keinen Zeitdruck von Wochen oder Monaten“, sagte Obama bei seiner ersten Pressekonferenz in diesem Jahr, da der Iran „nach übereinstimmender Überzeugung“ amerikanischer und israelischer Geheimdienste den Bau einer Atombombe nicht begonnen hat. Allerdings stehe das „Zeitfenster“ für eine friedliche Lösung des Konflikts nicht unbegrenzt lange offen.
„Ich hoffe, dass der Iran versteht, dass die internationale Gemeinschaft es ernst meint“, sagte Obama einen Tag nach seinen Gesprächen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, die mit einer zentralen Meinungsverschiedenheit endeten. Obama wirbt dafür, den internationalen Wirtschaftssanktionen gegen Teheran mehr Zeit zu geben, hält sich die Option eines Militärschlags zur Vernichtung der unterirdischen Atomanlagen im Iran als letzte Möglichkeit jedoch offen. Netanjahu sieht die Notwendigkeit eines schnelleren Eingreifens: „Niemand von uns kann es sich leisten, viel länger zu warten“, sagte er nach dem Besuch bei Obama vor dem jüdischen Lobby-Verband Aipac in Washington.
Obama wirft Republikanern in Sachen Iran "loses Gerede über den Krieg" vor
Nach Informationen aus Regierungskreisen hat Netanjahu Obama hinter verschlossenen Türen bestätigt, dass Israel noch keine Entscheidung über einen militärischen Alleingang getroffen hat, ausgeschlossen sei dies aber nicht. Für Obama ist mit Blick auf die sich seit jetzt neu anbahnenden Atom-Gespräche zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland entscheidend, dass Teheran den „überprüfbaren Nachweis erbringt, dass sein Atomprogramm ziviler Natur ist“.
An die Adresse seiner möglichen republikanischen Präsidentschafts-Konkurrenten, die seit Tagen ein robustes, militärisches Eingreifen gegen Iran fordern, sagte Obama, dass ihn die „Lässigkeit“ des „losen Geredes über den Krieg“ erschrecke. „Das ist kein Spiel.“ Wer Krieg wolle, müsse dem amerikanischen Volk die Kosten und Konsequenzen darlegen.
Erneut sprach sich Obama gegen ein militärisches Eingreifen der Vereinigten Staaten in Syrien aus, auch wenn die Gewalt des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung „herzzerreißend“ und „empörend“ sei. Sein Land arbeite gemeinsam mit arabischen Ländern an der weiteren Isolation des Regimes in Damaskus. „Es ist keine Frage, ob Assad stürzt, sondern wann“, erklärte der Präsident. Zuvor hatte der republikanische US-Senator John McCain Luftangriffe auf Syrien verlangt. Anders sei das „Gemetzel“ dort nicht zu stoppen, sagte er.