Düsseldorf. 2017 schrammte die Linkspartei nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde vorbei. Diesmal blieb sie nach Verlusten deutlich unter der wichtigen Marke.
Enttäuschung bei den Linken in NRW. Die Partei muss nach ersten Hochrechnungen herbe Stimmenverluste hinnehmen und verpasst deutlich den Einzug ins Landesparlament. Schrammte die Linkspartei bei der Landtagswahl 2017 noch mit 4,9 Prozent denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde vorbei, blieb sie diesmal klar unterhalb dieser wichtigen Marke. Prognosen vor der Wahl sahen die Partei bei etwa drei Prozent. Doch selbst diesen Wert erreicht die Partei nach ersten Hochrechnungen nicht.
„Die Linke hat ihr Ziel verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden“, räumte Spitzenkandidatin Carolin Butterwegge am Sonntagabend ein. Die Linke werde im Landtag fehlen. Eine Partei, die „die Interessen der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen vertritt, die Armut und Ausgrenzung entschieden bekämpft, wird dringend gebraucht“, so Butterwegge.
Schwierige Situation in der Partei
Die aktuelle Gesamtsituation der Partei sei schwierig, sagte Landesparteichef Jules El-Khatib mit Blick auf die Führungskrise der Bundespartei. Dies habe es schwieriger gemacht, mit inhaltlichen Themen durchzudringen.
Mit dem Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit wollten die Linken den Sprung zurück in den Landtag schaffen. Sie warben mit den Themen Gesundheitsversorgung, klimagerechte Verkehrswende, bezahlbarer Wohnraum sowie gute Bildungschancen. Viele Wählerinnen und Wähler verorteten diese Themen aber offenbar eher bei der SPD und den Grünen.