Düsseldorf. Gibt es Masken-Raffkes auch in NRW? Jetzt hat sich das Gesundheitsministerium ausführlich im Landtag zu Verdächtigungen geäußert.
In Nordrhein-Westfalen hat es laut Gesundheitsministerium bei der Beschaffung von Corona-Schutzausrüstung keine vergleichbaren Fälle wie in der „Masken-Affäre“ rund um mehrere Bundestagsabgeordnete der Union gegeben. „Fälle wie im Bundestag müssen aufgeklärt werden. Für NRW habe ich keine Anhaltspunkte für ein ähnliches Geschehen“, sagte Staatssekretär Edmund Heller am Mittwochabend im Fachausschuss des Landtags.
Das Ministerium von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) habe niemals Provisionen oder Vermittlungsgebühren für die Geschäftsanbahnung von Corona-Schutzausrüstung gezahlt. „Über mögliche Zahlungen zwischen Unternehmen und Dritten haben wir keine Kenntnis“, schränkte Heller zugleich ein.
"Wir waren damals für jedes Angebot dankbar"
Im Bundestag sollen sich Abgeordnete der Union unter anderem über Zwischenfirmen an Bestellungen des Staates in der Krise bereichert haben. Staatssekretär Heller stellte klar, dass sich aber sehr wohl auch in NRW Parlamentarier in die Beschaffung von Materialien eingebracht hätten. „In der damaligen Situation waren wir für jedes Unterstützungsangebot, naturgemäß auch von Angeordneten, dankbar“, sagte er. Zwischenzeitlich hätten sich in der Beschaffungsstelle des Ministeriums 50 Mitarbeiter darum kümmern müssen, aus rund 7000 Anbietern am Ende 31 Firmen herauszufiltern, mit denen das Land Lieferverträge über Kittel, Masken und Beatmungsgeräte schließen konnte.
Was steckt hinter dem überteuerten Masken-Deal in der Schweiz?
Staatssekretär Heller trat zugleich dem Eindruck entgegen, bei einer umstrittenen NRW-Bestellung von auffällig teuren Masken der Schweizer Firma Emix könnte es zu krummen Geschäften gekommen sein. Das Land hatte im vergangenen Frühjahr dort mehr als 500.000 Masken für 9,90 Euro pro Stück gekauft. Das Unternehmen soll mit deutschen Behörden vor allem über Monika Hohlmeier und Andrea Tandler, die Töchter der CSU-Ikone Franz Josef Strauß und des Ex-CSU-Generalsekretärs Gernot Tandler, ins Geschäft gekommen sein.
„Angesichts der weltweit dramatisch gestiegenen Nachfrage und des knappen verfügbaren Angebots waren die Preise für Schutzmasken damals sehr deutlich gestiegen. Der mit der Firma Emix vereinbarte Preis war hoch, bewegte sich aber in einem für die damaligen Verhältnisse realistischen Rahmen“, sagte Heller. Wer genau den Deal mit den Schweizern in Düsseldorf angebahnt hatte, wurde nicht deutlich.
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