Düsseldorf. Allein auf hoher See: Die Piraten in NRW drohen in die Bedeutungslosigkeit abzugleiten. Zur Bundestagswahl wollen sie wieder angreifen. Ein richtiges Konzept haben sie dafür aber noch nicht. Geplant sind Demos gegen die US-Internetüberwachung, Blogs und selbstgebastelte Plakate.
Die nordrhein-westfälischen Piraten lassen den Bundestagswahlkampf auf sich zukommen. "Unser Wahlkampf wird sehr spontan sein", kündigte Landeschef Patrick Schiffer am Freitag in Düsseldorf bei der Vorstellung des Programms für die kommenden 100 Tage an. Mit Aktionen wie einem Flashmob und Demos gegen die US-Internetüberwachung, Blogs und selbstgebastelten Plakaten wollen die Piraten mit kleinem Wahlkampfbudget Bürger für sich gewinnen.
Der Optimismus der Piraten, in den Bundestag einzuziehen, ist trotz jüngster parteiinterner Querelen ungebrochen: "Ich bin sicher, dass wir das schaffen", sagte die 35-jährige Melanie Kalkowski. Die Finanzbeamtin hatte es in NRW auf den ersten Listenplatz geschafft.
Um die Liste hatte es in den vergangenen Monaten Krach gegeben: Ein Gutachten hielt sie für rechtswidrig, weil Einladungsfristen nicht eingehalten worden waren. Der Vorstand hatte das Gutachten aber unter der Decke gehalten. Nach Vorwürfen mangelnder Transparenz hatten sich drei Vorstandspiraten von der Liste zurückgezogen. Der politische Geschäftsführer trat aus der Partei aus.
Piraten als Netzpartei
Inhaltlich besinnen sich die Freibeuter im Wahlkampf auf ihren Ursprung als Netzpartei. Auf dem Plan stehen etwa Proteste gegen das US-Spionageprogramm "PRISM". "Das sind alles unsere Kernthemen, die gerade aktuell sind", sagte Kalkowski. "Daran sieht man, dass die Zeit für uns da ist."
Die Mutter von zwei Kindern will sich gegen Politikerbestechung engagieren und mit Aktionen on- und offline "die Absurditäten des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes aufzeigen". Flagge zeigen wollen die Piraten auch auf der Computerspielemesse Gamescom.
Ihre Wahlkampfzentrale, die sie nach dem Standort Suitbertusstraße "Berti" getauft haben, haben die Piraten in Düsseldorf eingerichtet. (dpa)