Düsseldorf.. NRW wird Covid-Kranke aus anderen Bundesländern versorgen. Hiesige Kliniken müssen dann OPs verschieben. Das hat der Landtag NRW beschlossen.

ie NRW-Landesregierung und die Opposition haben sich in einem Eilverfahren auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Damit bekommt das NRW-Gesundheitsministerium mehr Befugnisse gegenüber den Krankenhäusern, um die Aufnahme von Corona-Patienten aus anderen Bundesländern schneller und besser steuern zu können. Im Landtag stimmten am Freitag alle Fraktionen dafür.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) lobte dies als Zeichen für „Verantwortung, Solidarität und Zusammenhalt“. Heute würden die ersten Patienten mit Bundeswehrmaschinen aus anderen Teilen Deutschlands nach NRW geflogen. Das Land könne helfen und werde dies auch tun. Auch in NRW könne es notwendig werden, dass wieder geplante Operationen verschoben werden müssten. Die Situation in Deutschland ist ernst.

NRW-Ministerpräsident Wüst: „Das trifft jetzt auch viele Menschen, die sich haben impfen lassen“

„Das trifft jetzt auch viele Menschen, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die aber aus anderen Gründen operiert werden müssen“, so Wüst. Diesen Menschen werde eine „gigantische Solidarleistung“ abverlangt. Vor NRW liegen nach Wüsts Einschätzung schwierige Wochen. Mit Zusammenhalt komme man gemeinsam „durch diese schwierige Zeit“.

„Wir wollen helfen“, sagte Henning Höne (FDP). Die Lage in NRW sei ernst, aber beherrschbar. Daher könne man Patienten aus anderen Bundesländern helfen. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte: „Die vierte Welle rollt durch Deutschland.“ In einer Notlage müsse man Solidarität zeigen. „Wenn es um Leben und Tod geht, gibt es immer nur einen Weg: den der Hilfe.“

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll ein Spezialflugzeug der Luftwaffe noch an diesem Freitag auf dem bayerischen Flughafen Memmingen landen und Schwerkranke nach Münster-Osnabrück fliegen. Die Ankunft der Maschine in NRW wurde für den frühen Abend geplant.

NRW-Regierung: Krankenhäuser sollen planbares OPs verschieben

Die Krankenhäuser sollten, wo es medizinisch vertretbar sei, „verschiebbare Behandlungen ganz oder teilweise zurückstellen“, um Covid-19-Patienten zu versorgen. Damit sollten auch Patienten aus Krankenhäusern anderer „Regionen, Bundesländer und Staaten“ versorgt werden können, heißt es in dem Verordnungsentwurf.

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Im Rahmen des sogenannten Kleeblatt-Systems sollen Covid-19-Patienten bundesweit verteilt werden können, wenn in einzelnen Regionen der Kollaps von Krankenhäusern droht. In NRW werden nach Landeszahlen vom Freitag 2595 Corona-Patienten im Krankenhaus behandelt, 334 davon auf Intensivstationen mit Beatmung. 362 Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit für sehr schwere Fälle sind in Nordrhein-Westfalen aktuell noch frei. (mit dpa)