Bochum/Düsseldorf. NRW rüstet sich für den dritten Corona-Herbst. Am Dienstag hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) über die aktuelle Corona-Lage informiert:
Nordrhein-Westfalen rüstet sich Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zufolge für einen dritten Corona-Herbst. Man habe sich auf einen ersten Fahrplan geeinigt, sagte er am Dienstag nach der ersten auswärtigen Sitzung seines neuen schwarz-grünen Kabinetts in Bochum. Auf dieser Grundlage würden die Ministerien in den kommenden Wochen genaue Leitlinien erarbeiten. Klar sei: Es werde keine Schließungen von Kitas und Schulen mehr geben.
Der Schutz von vulnerablen Gruppen sei zentral, es gelte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, unterstrich Wüst. In Kliniken und Pflegeheimen werde man an einer Testpflicht festhalten. Es stehe fest: „Die Tests müssen kostenfrei bleiben!“ So sollen neben Besucherinnen und Besucher von Krankenhäusern auch Kinder unter fünf Jahren, Schwangere, Haushaltsangehörige von Infizierten und Menschen, die sich freitesten wollen, weiterhin kostenlose Tests erhalten.
Der Schutz durch Masken werde als "Basisschutzmittel" im Herbst wieder größere Bedeutung erlangen, kündigte Wüst ebenfalls an, etwa im ÖPNV oder dort, "wo vulnerable Grupp leben", also etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Man wolle als neue Regierung „frühzeitig und verhältnismäßig“ im Kampf gegen die Pandemie handeln, betonte der NRW-Ministerpräsident. Man bereite sich daher auf eine weitere Impfkampagne vor. Noch sei allerdings unklar für wen und mit welchem Impfstoff. Man müsse aber in der Lage sein, schnell zu handeln.
Nordrhein-Westfalen gehört zu den Ländern, die in den vergangenen Wochen immer wieder auf eine zügige Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben gegen eine neue Corona-Welle im Herbst gedrungen haben.
Laumann fordert bessere Datenbasis bei Impfungen
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert vom Bund für den dritten Corona-Herbst eine bessere Datenlage bei den Geimpften. „Wichtig ist, dass wir bessere Informationen haben. Bisher kennen wir nur die Postleitzahl, aber nicht, in welchen Straßenzügen oder in welchem Stadtteil die Geimpften wohnen“, sagte der Minister am Dienstag in Bochum.
Auf dieser Grundlage aber könne nicht gezielt ausgewertet werden, welche sozialen Gruppen das Impfangebot nicht annehmen, sagte Laumann. Deshalb werde er beim Bund anmahnen, dass die Daten differenzierter ausgewertet werden können. „Ich werde dafür werben, dass wir sehr differenzierte Impfangebote in bestimmten sozialen Gruppen machen müssen.“
Schulministerin Feller gegen Schulschließungen nach den Sommerferien
Die neue NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will Schulschließungen in NRW nach den Ferien möglichst vermeiden. Sie kündigte an, alle am Schulleben Beteiligten frühzeitig Ende Juli über die erforderlichen Corona-Schutzmaßnahmen zu informieren. Der Unterricht beginnt in NRW am 10. August.
Feller hatte das Amt der Schulministerin vor einer Woche als Nachfolgerin von Yvonne Gebauer (FDP) übernommen, die wegen oft sehr kurzfristiger Informationen immer wieder kritisiert worden war. Feller sagte, sie habe in ihrem Ministerium einen Corona-Koordinierungsrat eingerichtet, dem auch Vertreter des Gesundheitsministeriums angehörten. Dieser solle ein Konzept für einen sicheren Schulbetrieb in Herbst und Winter erarbeiten und schnellere Entscheidungen ermöglichen. Sie setzte auf Beteiligung von Eltern-, Lehrer- und Schülerverbänden.
Kinder und Jugendliche hätten in den vergangenen Pandemie-Jahren erheblich unter Schulschließungen gelitten, viele seien auch psychisch stark belastet. Nach aktuellem Bundesrecht sei es derzeit auch gar nicht möglich, Schulen dicht zu machen, meinte Feller. Inzwischen seien vielfach die Voraussetzungen für hybriden oder digitalen Unterricht geschaffen. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass Corona-Tests und Masken einen Beitrag zum sicheren Unterrichtsbetrieb leisten könnten, wenn es das Infektionsgeschehen erfordere, sagte sie - ohne konkret zu werden.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte vor zwei Wochen betont: „Die Schulen wären das Allerletzte, was wir schließen. Und ich gehe persönlich nicht davon aus, dass das notwendig sein wird.“ (mit dpa)