Düsseldorf.. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei, Birgit Rydlewski, 'zwitscherte' auf Twitter über ihre Langeweile und über ihr Intimleben. Die anderen Parteien im NRW-Landtag sind nicht amüsiert. Auch aus dem Präsidium hagelt Kritik auf die 42-jährige Piratin.
Die Piraten im Landtag geraten unter Druck – und die „Twitterei“ ihrer Abgeordneten Birgit Rydlewski bei laufenden Plenardebatten hat ein Nachspiel. Führende Politiker der anderen Fraktionen warfen der 42-Jährigen vor, mit öffentlichen Twitter-Beiträgen über ihre Arbeitsbelastung oder ihr Intimleben dem gesamten Parlament zu schaden. SPD-Fraktionschef Norbert Römer verlangte von Joachim Paul, dem Vorsitzenden der Piraten-Fraktion, eine „Klarstellung“.
„Die Piraten tragen nicht zum Ansehensgewinn des Landtags bei“, warf ihnen Römer vor. Er werde ihre jüngsten „Eskapaden“ deshalb im Ältestenrat zur Sprache bringen, sagte er unserer Zeitung.
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Vor allem Rydlewskis Schilderungen anstrengender Sitzungstage ärgerten am gestrigen Plenartag viele Abgeordnete. Unter anderem hatte sie geklagt: „Das mit den ganz langen Plenarsitzungen wäre nicht so schlimm, wenn es nicht morgen genauso weitergehen würde.“
Kritik an Piraten-Politikerin: „Wie ein pubertierender Halbstarker“
Scharfe Kritik kam auch aus dem Präsidium. „Sie sollte sich gut überlegen, inwieweit ihre Twitter-Äußerungen mit ihrem Mandat als Landtagsabgeordnete vereinbar sind“, wurde Vizepräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) deutlich. Mit ihrem Verhalten schade die Dortmunderin dem ganzen Parlament. „Wenn sie sich hier langweilt, ist sie vielleicht am falschen Platz“, hatte zuvor bereits Landtagsvize Oliver Keymis (Grüne) mit Blick auf die Piratin angemerkt.
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Auch persönliche Botschaften an Fraktionskollegen („Ich darf nicht an @mmarsching lecken“) bringen Uhlenberg zu dem Urteil, dass die „Vieltwitterin“ die neuen sozialen Netzwerke „in unverantwortlicher Weise missbraucht“. Landtagsvizepräsident Gerhard Papke (FDP) ermahnte die Piratin zu „ordentlichem Benehmen“. Es bedeute besondere Verantwortung, im NRW-Parlament arbeiten zu dürfen. „Wer sich als Abgeordneter aufführt wie ein pubertierender Halbstarker“, so Papke auf Anfrage, „stößt die Menschen vor der Kopf.“
Kurz nachdem am Donnerstag erste Anfragen von Journalisten bei den Piraten eingegangen waren, verschwanden mehrere Twitter-Einträge im Netz. Später erklärte Rydlewski: „Ich habe die angesprochenen Tweets gelöscht, als ich feststellte, dass sie von unserer politischen Arbeit abgelenkt haben.“ Ein Fraktionssprecher ergänzte, zu den Grundsätzen der Piraten gehöre „die freie Meinungsäußerung“.