Brüssel..

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat sich gegen die von Europaparlament und EU-Kommission geforderte Verlängerung des Mutterschutzes ausgesprochen. Sie sehe keine Notwendigkeit für europäische Regelungen.

Kristina Schröder (CDU) wehrt sich gegen europäische Vorgaben zum Mutterschutz. „Deutschland hat eins der höchsten Absicherungsniveaus für junge Eltern in ganz Europa“, sagte die Bundesfamilienministerin bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen am Montag in Brüssel. „Wir sehen daher keine Notwendigkeit für europäische Regelungen.“ Europaparlament und EU-Kommission hingegen möchten die Auszeit nach der Geburt gern verlängern.

Laut deutscher Gesetzgebung steht Müttern nach der Geburt eine Schonzeit von 14 Wochen zu. Damit hält Deutschland gerade einmal den EU-weit vorgeschriebenen Mindeststandard ein. Die EU-Kommission schlägt eine Verlängerung auf 18 Wochen vor, das Europaparlament stimmte im Oktober für 20 Wochen. Auch auf Betreiben deutscher Europa-Parlamentarier enthält der Beschluss allerdings eine Zusatzklausel: Wenn - wie in Deutschland - den Eltern andere Vergünstigungen eingeräumt werden, soll ein Mitgliedsstaat die Mindestzeit verkürzen dürfen.

Schröder argumentiert ähnlich. Man müsse „sämtliche Leistungen in der Gesamtschau“ betrachten. Dazu rechnet die Familienministerin auch das Elterngeld, das „von fast allen Eltern in Anspruch genommen“ werde. Der Verdienstausfall wird für eine Dauer von höchstens 14 Monaten gezahlt, falls Vater, Mutter oder beide gemeinsam für eine Weile zuhause bleiben. „Insofern ist das, was durch die Mutterschutz-Richtlinie auf europäischer Ebene geregelt werden soll, in Deutschland schon längst geregelt“, so die Ministerin.