Berlin. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten für die geplante Schweinegrippe-Impfung. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Leistungspflicht der Kassen. Zunächst sollen besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie Schwangere geimpft werden.

Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten für die geplante Schweinegrippe-Impfung. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Leistungspflicht der Kassen. Sollten allerdings mehr als 50 Prozent der Versicherten geimpft werden wollen, tritt der Staat mit Steuergeld ein. Der Verband der Privaten Krankenversicherung will nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums für seine Versicherten die Kosten der Impfung ebenfalls übernehmen.

Ministerin Ulla Schmidt erklärte: «Die Impfung bietet einen wirksamen Schutz.» Nach wie vor verliefen die Erkrankungen in Deutschland ganz überwiegend mild. Mit Zunahme der Fallzahlen sei allerdings auch mit dem Auftreten schwerer Erkrankungs- oder Todesfälle zu rechnen. Deshalb sei es richtig, Vorsorge zu treffen. «Jeder, der geimpft werden möchte, wird eine Impfung bekommen.»

Bevorzugter Personenkreis

Da der Impfstoff voraussichtlich ab Ende September/Anfang Oktober nach und nach ausgeliefert werden werde, sollten zunächst besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen geimpft werden, sagte die SPD-Politikerin. Dazu gehörten Personen mit chronischen Erkrankungen, Schwangere und besonders exponiertes Schlüsselpersonal, also Beschäftigte im Gesundheitswesen, bei der Polizei und der Feuerwehr.

Die Verordnung beziffert die Kosten für die Kassen bei zweimaliger Impfung auf 28 Euro pro Person. Damit ergäben sich für die Kassen Ausgaben von rund 600 Millionen Euro 2009 und in 2010 je zehn Prozent zusätzliche Impfbeteiligung weitere rund 200 Millionen Euro Ausgaben, hieß es. Mit den Krankenkassen bestehe Einvernehmen, dass eine Erhöhung des einheitlichen Beitragssatzes der Krankenversicherung oder Zusatzbeiträge für die Versicherten deshalb nicht erforderlich seien.

Die Organisation der Impfung selbst ist Aufgabe der Länder. (ap)