Berlin..
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat nur drei Wochen nach ihrem Amtsantritt eine Niederlage einstecken müssen: Ihr Vorstoß für eine 32-Stunden-Woche für junge Eltern ist schon wieder vom Tisch - nach einer Intervention der Kanzlerin deklarierte die Regierungs-Debütantin das Projekt gestern als „langfristige Vorstellung“, an eine Umsetzung in dieser Wahlperiode sei nicht gedacht.
Das hatte in den vergangenen Tagen noch anders geklungen: „Ich will als Familienministerin Partnerschaftlichkeit unterstützen“, sagte sie in einem Interview. Vollzeit müsse neu definiert werden, für Eltern mit kleinen Kindern sollten sie nicht 40, sondern zum Beispiel 32 Stunden betragen.
Die Reaktionen folgten prompt. Wirtschaftsverbände warnten vor einer Überforderung von Unternehmen, der Steuerzahlerbund vor neuen Haushaltslasten. Doch Schwesig legte unbeirrt nach: Ausdrücklich warb sie für ihr Modell und machte sich dafür stark, einen Teil des Lohnausfalls mit Steuermitteln auszugleichen. Da war die Geduld der Kanzlerin zu Ende: Bei Schwesigs Idee handele es sich um einen „persönlichen Debattenbeitrag“, ließ Angela Merkel ihren Sprecher ausgesprochen unfreundlich erklären, eine größere Arbeitszeit-Flexibilität solle ohne zusätzliches Steuergeld erreicht werden. Im Koalitionsvertrag sei dazu bereits ein „Elterngeld plus“ vereinbart: Es soll einen kleinen Aufschlag aufs Elterngeld geben, wenn beide Eltern in Teilzeit arbeiten.
Nun ruderte auch Schwesig zurück, was blieb ihr auch übrig: „Es ist eine Vision“, sagte ihre Sprecherin gestern zum Projekt 32-Stunden-Woche. Im Wahlkampf hatte die SPD noch Sinn für eine neue Familienzeit, im Koalitionsvertrag wurden die aber nicht aufgenommen.