Düsseldorf.. Der neue NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) hat so genannten Schrott-Immobilien in den Städten den Kampf angesagt. Bislang war er einigermaßen machtlos gegen den Willen der Besitzer. Doch inzwischen besteht Aussicht auf eine Reform der Baugesetzänderung.

Im Kampf gegen verwahrloste Immobilien sind die Bundesländer zu einer Änderung der Baugesetzgebung entschlossen.

Nach Informationen der WAZ-Mediengruppe hat sich der Fachausschuss des Bundesrates mit überraschend großer Mehrheit einer Initiative von NRW und Bremen angeschlossen, die Eigentümer von Schrottimmobilien künftig zur Instandsetzung ihrer Gebäude zwingen oder andernfalls an den Abrisskosten beteiligen will. Nur zwei Bundesländer meldeten Bedenken an.

„Ich bin optimistisch, dass wir bald deutlich besser gegen Leerstände und verwahrloste Gebäude in den Städten einschreiten können“, sagte NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD). Die Kommunen gerade in strukturschwachen Gebieten sollen künftig in die Lage versetzt werden, die Eigentümer von Schrottimmobilien stärker in die Pflicht zu nehmen.

Schon im Herbst berät der Bundestag

Am 21. September wird der Antrag zur Änderung der Baugesetzgebung im Bundesrat beraten, voraussichtlich im Herbst wird sich der Bundestag mit dem Thema befassen. Groschek betonte die städtebauliche Relevanz der Reform: „Leer stehende und heruntergekommene Gebäude haben einen negativen Einfluss auf das gesamte Quartier.“