Düsseldorf..
Die Piraten in NRW verordnen sich mehr Disziplin. Konsequentes Vorgehen gegen Quertreiber soll der Partei helfen, aus ihrem Umfragetief herauszukommen und die Chancen für die Bundestagswahl im Herbst zu verbessern. „Wir werden bei internen Streitereien stärker aufräumen“, sagte Landeschef Sven Sladek der NRZ vor dem Parteitag in Meinerzhagen, wo die Piraten ihre Reserveliste für den Bundestag wählen.
„Wir müssen weniger negative Schlagzeilen provozieren“, so Sladek. Notfalls will die Parteispitze auch vor „Ordnungsmaßnahmen“ gegen Störer nicht zurückschrecken – von der Rüge bis zum Parteiausschluss. Vor wenigen Monaten hatten die NRW-Piraten bereits ihrem politischen Geschäftsführer Klaus Hammer das Parteiamt aberkannt, weil er vertrauliche Daten weitergegeben hatte. Wiederholt hatten Piraten auch mit Antisemitismus-Vorwürfen zu kämpfen.
Findungsprozess
Nach Ansicht Sladeks steckt seine Partei noch in einem „Findungsprozess“. Der Aufstieg der Piraten, die in NRW binnen eines Jahres ihre Mitgliederzahl auf 6300 verdreifacht haben und im Mai den Sprung in den Landtag schafften, sei „vielleicht zu schnell gegangen“. Bei Konflikten habe man die Dinge häufig zu sehr treiben lassen, merkte der 42-Jährige, der selbst in den Bundestag will, selbstkritisch an.
Die größten Chancen auf die Wahl zum Spitzenkandidaten werden dem Düsseldorfer Udo Vetter eingeräumt. Der 48jährige Strafverteidiger gilt als klassischer Internet-Aktivist und hat bisher die meisten Unterstützer. Zu den bekannten Bewerbern zählen Bundesparteivize Markus Barenhoff und Jens Seipenbusch, der vier Jahre Bundesvorsitzender war. Die strikte Trennung von Amt und Mandat gilt bei den Piraten als ungeschriebenes Gesetz und dürfte für heftige Debatten sorgen.
Bei einem Wahlergebnis von fünf Prozent zögen sieben NRW-Piraten in den Bundestag ein. Außerdem versucht die Partei in allen 64 Wahlkreisen Direktkandidaten aufzubieten. In Meinerzhagen steht den Mitgliedern ein wahrer Nominierungsmarathon bevor. Zunächst soll sich jeder Bewerber vorstellen können, ehe nach einer Vorauswahl dann am Sonntag das eigentliche „Kandidatengrillen“ ansteht.