Berlin. Die Regierung fürchtet steigende Flüchtlingszahlen aus Afghanistan. Dafür verantwortlich soll eine internationale Schleuserbande sein.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat vor einem international tätigen Schleppernetzwerk gewarnt. Bis weit nach Europa sollen die Schleuser vernetzt und damit für den wachsenden Flüchtlingsstrom aus Afghanistan verantwortlich sein.
Bei seinen Analysen der Vorgänge auf den Fluchtrouten habe der deutsche Auslandsgeheimdienst in Afghanistan „eine hochprofessionelle Schleuserstruktur ausgemacht, deren Netzwerk über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht“, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler bei einem nichtöffentlichen Geheimdienst-Kongress in Berlin. Der Dienst analysiere in diesem Zusammenhang auch die Infrastruktur entlang der Fluchtrouten und den Geldfluss.
Afghanistan stehe „vor einer Abwärtsspirale“, warnte Schindler und ergänzte: „Die politische Lage stagniert, die Wirtschaftslage kippt und die Taliban rücken vor.“ Für alle aktuellen Krisenherde wie auch Syrien, Irak, Libyen, Jemen und Somalia gelte: „Clans, Milizen und Terrorgruppen sind die Profiteure der Stunde.“ Die Bundesregierung will angesichts der instabilen Lage in Afghanistan und der stark wachsenden Zahl von Flüchtlingen aus dem Land ebenso wie die USA und andere Partnerländer das militärische Engagement der Bundeswehr dort verlängern.
Tausende Dschihadisten aus Westeuropa sind in IS-Gebiete gereist
Schindler zog auch eine ernüchternde Bilanz der internationalen Einsätze im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das vor gut einem Jahr ausgerufene Kalifat des IS auf syrisch-irakischem Territorium habe sich mittlerweile zu einer Struktur in der Fläche mit staatlichem Anspruch entwickelt. „Emire des Islamischen Staats haben Verwaltungsstrukturen übernommen, sie regieren die Provinzen – brutal und unmenschlich“, sagte der BND-Präsident. Ermöglicht werde dies durch ein straff organisiertes militärisches System, bei dem lokale militärische Einheiten die Provinzen sicherten. Übergreifende Strukturen verteidigten die Grenzen des Kalifats.
Hinzu kämen die Dschihadisten aus aller Welt. Allein aus Deutschland seien 700 Männer und Frauen in das IS-Gebiet gereist, aus Westeuropa seien es weit über 3500.
BND warnt vor nationalistischen Entwicklungen im asiatischen Raum
Der Bundesnachrichtendienst warnte zugleich vor nationalistischen Entwicklungen in den aufstrebenden Schwellenländern im asiatischen Raum. „In China, Russland, Indien sind Nationalpopulisten auf dem Vormarsch“, sagte Schindler. Sie setzten im Inneren auf klare Machtsicherung und träten nach außen immer selbstbewusster auf. „Es wird verbal, in Teilen aber auch militärisch aufgerüstet. Diese neuen, starken Akteure folgen anti-westlichen Maximen.“ Dies sei nicht nur eine strategische Herausforderung, „sondern schon heute eine spürbare Belastung bei der internationalen Krisenbewältigung“. (dpa)