Berlin.. Der Umgang mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko belastet zunehmend das Verhältnis zwischen Deutschland und der Ukraine. Bundespräsident Joachim Gauck sagte in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Teilnahme an einem Präsidententreffen in Jalta ab.

Die Sorge der Bundesregierung um den Gesundheitszustand der inhaftierten früheren ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko belastet zunehmend das Verhältnis beider Länder. Bundespräsident Joachim Gauck wird nach Angaben eines Sprechers Mitte Mai nicht an einem Treffen der zentraleuropäischen Präsidenten auf der Krim teilnehmen. Die ukrainische Botschaft sei informiert worden, dass Gauck der Einladung nicht folgen werde. Der Sprecher bestätigte damit einen Vorabbericht der „Süddeutschen Zeitung“. Hintergrund ist offenbar die tiefe Besorgnis der Bundesregierung über das Schicksal Timoschenkos. Laut dem Blatt ist die Absage in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgt.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch in scharfen Worten den Umgang mit Timoschenko kritisiert. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf Berichte, wonach bei der Verlegung in ein Krankenhaus Gewalt angewendet worden sei. „Wenn diese Berichte zutreffen, dann wäre das Vorgehen der ukrainischen Strafvollzugsbehörden inakzeptabel und vollkommen unverhältnismäßig“, sagte Seibert.

Westerwelle lehnt Boykott der Fußball-EM ab

Mit Blick auf den Hungerstreik der Politikerin erklärte er, es sei umso dringender, dass Timoschenko nun endlich angemessen medizinisch behandelt werde. Außenminister Guido Westerwelle lehnte aber einen Boykott der anstehenden Fussball-Europameisterschaft ab, die unter anderem in der Ukraine ausgetragen wird.

Julia Timoschenko will mit einem Hungerstreik gegen eine gewaltsame Behandlung durch Gefängniswärter protestieren. Gegen die Politikerin, die eine siebenjährige Haftstrafe absitzt, begann vergangene Woche ein neuer Prozess. Dabei werden ihr Steuerhinterziehung und Betrug in ihrer Zeit als Chefin der Gasfirma UES in den 1990er Jahren vorgeworfen. Sie bestreitet alle Vorwürfe und hat erklärt, der Prozess sei politisch motiviert. (rtr)