Düsseldorf. Zurück zur Normalität? Der Mai ist für NRW ein Monat der Lockerungen. Schulen, Restaurants, Hotels und Theater dürfen wieder öffnen,
Die wochenlangen Kontaktverbote zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden in Nordrhein-Westfalen deutlich gelockert. Dies ist das Ergebnis einer mehr als vierstündigen Videokonferenz zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bundesländern. „Der kommende Montag ist ein großer Schritt in die verantwortungsvolle Normalität in NRW. Das soziale und wirtschaftliche Leben kehrt zurück“, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
Öffnungspläne mit "Notbremse"
Allerdings bleiben alle Öffnungspläne von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig. Sollten in einer Stadt oder einem Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gezählt werden, greift eine Notbremse und ein regional begrenzter „Lockdown“ wird zwingend.
Konkret soll von kommender Woche an der Schulbetrieb zumindest zeitweise für viele der 2,5 Millionen Schüler in NRW in einem rollierenden System wieder aufgenommen werden. „Es wird aber bis zu den Sommerferien keinen Unrterricht geben, wie wir ihn noch bis zum 13. März kannten“, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Nach der bereits beschlossenen Rückkehr der Viertklässler an diesem Donnerstag sollen vom 11. Mai an die Klassen 1 bis 3 an den Grundschulen folgen. An den Haupt-, Real- und Sekundarschulen werden die Jahrgänge 5 bis 9 ebenfalls ab Montag wieder tageweise Präsenzunterricht erhalten.
Land verspricht Eltern frühzeitige Informationen
Gesamtschüler und Gymnasiasten, die noch nicht 2021 Abi machen, werden nach derzeitiger Planung des Landes erst am 26. Mai wieder zurückerwartet. Hintergrund sind die laufenden Abiturprüfungen. Gebauer kündigte an, dass die Schulen die Einteilung der Lerngruppen selbst vornähmen und betroffene Eltern rechtzeitig bis zum Ende der Woche informieren würden.
„Die Wiederaufnahme des Unterrichts kommt der körperlichen und seelischen Unversehrtheit der Schüler zugute, die jetzt schon sehr lange isoliert gewesen sind“, so Gebauer. Für die Ausweitung der Kita-Betreuung soll ein bundesweit vereinbarter Vier-Stufen-Plan gelten, der vom Land noch konkretisiert werden muss.
Die Kontaktmöglichkeiten für die Bürger in der Öffentlichkeit werden ebenfalls deutlich erweitert. Durfte man sich bislang nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts treffen, sind jetzt grundsätzlich Begegnungen aller Angehörigen von jeweils zwei Haushalten erlaubt. Von Montag an können auch gastronomische Betriebe wieder öffnen, sofern sie strenge Abstands- und Hygieneregeln beachten. Freibäder dürfen ab 20. Mai wieder genutzt werden, Schwimm- und Spaßbäder erst ab dem 30. Mai.
"Nordrhein-Westfalen-Plan"
Die Corona-Maßnahmen in NRW werden in den kommenden drei Wochen noch einmal deutlich gelockert. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stellte am Mittwoch nach den Gesprächen von Bund und Ländern die Details zu einem „Nordrhein-Westfalen-Plan“ vor, der ab Montag, 11. Mai, greift. Das Land setze dabei „auf die Eigenverantwortung der Bürger“, sagte Laschet. Hier die wichtigsten Veränderungen:
Schulen öffnen für alle Jahrgänge
Die Abschlussklassen gehen schon seit zwei Wochen wieder zur Schule, ab dem heutigen Donnerstag auch die vierten Klassen an den Grundschulen. Ab Montag, 11. Mai, öffnen die Schulen ihre Türen für alle anderen Jahrgänge der Grundschulen. Ebenfalls ab Montag kehren Schüler an die Schulen zurück, die im Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen. In die Schulen gerufen werden am Montag auch die Jahrgänge 5 bis 9 in der Sekundarstufe 1, also in Haupt-, Real-, Sekundar und Gemeinschaftsschulen.
An Gesamtschulen und Gymnasien beginnt der Unterricht für die Jahrgänge 5 bis zur Einführungsphase nach den Abiturprüfungen ab dem 26. Mai.
Alle Jahrgänge werden bis zu den Sommerferien nur tageweise unterrichtet und in einem „rollierenden System“, das heißt: Jahrgangsweise an unterschiedlichen Tagen. Die Eltern sollen bis zum Wochenende darüber informiert werden, wann genau welche Kinder zur Schule gehen. Die Lerngruppen werden kleiner sei als früher, in der Regel werden die Klassen geteilt. Unterricht an Samstagen wird es nicht geben und auch keinen Schichtbetrieb (vormittags und nachmittags), sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). In den Sommerferien sollen Schüler, die Lernstoff nachholen müssen, spezielle Lernangebote erhalten.
Kontaktbeschränkung wird erweitert
Die Kontaktbeschränkungen werden bis zum 5. Juni verlängert, allerdings gibt es eine Erleichterung: Ab dem 11. Mai werden sich auch Angehörige von zwei Haushalten in der Öffentlichkeit treffen und auch gemeinsam in ein Restaurant gehen dürfen.
Pläne für Kitas noch nicht bekannt
Der Fahrplan für die Öffnung der Kitas in NRW wird noch konkretisiert. Die Familienminister der Länder haben sich auf ein Vier-Stufen-Modell zur Öffnung geeinigt. Was das für NRW bedeutet, muss die Landesregierung noch erklären. In dieser Woche soll das geschehen, kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) an.
Uni-Vorlesungen "prinzipiell digital"
Die Vorlesungen an den Hochschulen sind im Sommersemester "prinzipiell digital". Für den Lehr- und Prüfungsbetrieb an Hochschulen werden ab dem 11. Mai Präsenzveranstaltungen aber wieder möglich sein. Die Begrenzung von Veranstaltungen „auf besondere Räumlichkeiten" entfällt.
Größere Geschäfte dürfen öffnen
Die 800-Quadratmeter-Beschränkung im Handel gilt ab Montag, 11. Mai, nicht mehr. Dann dürfen auch größere Geschäfte wieder öffnen. Es wird aber Zugangskontrollen geben: Je zehn Quadratmeter Fläche ist nur ein Kunde erlaubt.
Restaurants und Hotels öffnen
Gastronomie und Tourismus starten ebenfalls ab dem 11. Mai. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen aber eingehalten werden. Offene Büffets bleiben verboten. Bars, Clubs, Discotheken und Bordelle bleiben geschlossen.
Erlaubt werden ab Montag auch Übernachtungen in Ferienwohnungen und Ferienhäusern sowie auf Campingplätzen. Freizeitparks, Fahrrad- und Bootsverleihe sowie Ausflugsfahrten auf Schiffen sind dann wieder möglich.
Ab dem Himmelfahrtstag, 21. Mai, werden Hotels auch wieder für Touristen geöffnet und nicht nur für Geschäftsreisende.
Ab Pfingsten öffnen Thermen, Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Einrichtungen, Freibäder schon ab dem 20. Mai.
Perspektiven für die Kultur
Ab dem 11. Mai sind wieder kleinere Konzerte unter freiem Himmel erlaubt. Ab dem 30. Mai dürfen Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser wieder öffnen. Der Mindestabstand zwischen Besuchern muss aber 1,50 Meter betragen. Ordner sollen Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich verhindern.
Großveranstaltungen weiter unmöglich
Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Ab Ende Mai sollen aber in NRW wieder Fachmessen unter strengen Sicherheitsvorschriften angeboten werden, sagte Armin Laschet.
Bildungseinrichtungen gehen an den Start
Ab dem 11. Mai sind Veranstaltungen in Volkshochschulen und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen auch wieder in großen Räumen erlaubt. Ab dem 30. Mai sind auch Angebote der Gesundheitsbildung wieder zulässig, auch die Jugend-, Jugendkultur- und Jugendsozialarbeit.
Besuch in Pflegeheimen
Ab Muttertag, 10. Mai, sind Besuche in Seniorenheimen unter strengen Hygienevorgaben wieder gestattet. Ab dem 11. Mai gilt dies auch in Krankenhäusern und in Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe.