Sofia. .
Im November entscheidet die EU, ob Bulgarien in den Schengen-Raum aufgenommen wird. Bei ihrem Besuch in der bulgarischen Hauptstadt sicherte die Kanzlerin dem Land Unterstützung zu. Damit würde Bulgarien zur neuen EU-Außengrenze.
Deutschland unterstützt einen Beitritt Bulgariens zum Schengener EU-Raum. Das werde „fair und ehrlich“ geprüft, versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Sofia. „Darauf können sie sich verlassen“, fügte sie hinzu. Im November will die EU entscheiden, ob Bulgarien zur neuen EU-Außengrenze wird.
Merkel bescheinigte Bulgarien „wichtige Schritte“ bei der Verstärkung der Grenzkontrollen - eine Voraussetzung für die Aufnahme in den Schengener Raum. Man müsse sich aber auch darauf verlassen können, „das nicht Korruption eine Rolle bei der Vergabe von Schengen-Visa spielt“.
Merkel braucht Unterstützung Bulgariens
Regierungschef Bojko Borissov hatte zuletzt mehrere Anti-Korruptionsgesetz durchgesetzt. Und wie zum Beweis hatte die bulgarische Polizei am Vorabend des Merkel-Besuchs einen illegalen Transport von Zigaretten nach Deutschland gestoppt und einen Schmugglerring ausgehoben. Für Freitag hat sich der Chef von Interpol in Sofia angemeldet.
Für Bulgarien (wie für Rumänien) hat die Öffnung der Grenzen zur EU höchste Priorität. Es ist die erste offizielle Visite Merkels in Bulgarien. Wenn sie heute Rumänien ebenfalls zum ersten Mal besucht, hat sie in fünf Jahren fast jedes EU-Land mindestens einmal besucht. Es fehlen nur noch Malta und Zypern.
Bulgarien wie Rumänien sind auch potenzielle Unterstützer für die deutsche Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Außerdem braucht Merkel Verbündete, um auf dem EU-Rat in Dezember ein vorzeitiges Ende der Kohlesubventionen zu verhindern.
Die bulgarische Universität Ruse verlieh der Kanzlerin am Montag die Ehrendoktorwürde. Den nächsten Doktortitel erhält sie heute im rumänischen Klausenburg. Es sind Merkels (Ehren)Doktorhüte sechs und sieben.