Hamburg/Köln.
Das Verteidigungsministerium soll von der Hardthöhe in Bonn nach Berlin umziehen. Das empfiehlt laut Medienberichten eine von Verteidigungsminister Guttenberg eingesetzte Kommission. Das Ministerium solle dabei radikal verkleinert werden.
Mitten in der Debatte um die Reform der Bundeswehr empfiehlt eine Kommission laut einem Medienbericht den vollständigen Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin. Die „Financial Times Deutschland“ berichtete unter Berufung auf ein Papier der Weise-Kommission von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), das Ministerium solle radikal verkleinert und der Hauptsitz in Bonn aufgegeben werden. Künftig solle es auf Ministeriumsebene nur noch 1350 Beschäftigte am Standort Berlin geben.
Bislang arbeiten den Angaben zufolge im Ministerium rund 3200 Offiziere, Beamte und Angestellte, davon 2700 in Bonn. Ob sich Guttenberg hinter die Umzugsempfehlung stellen wird, habe das Verteidigungsministerium am Mittwoch nicht sagen wollen und einen Kommentar abgelehnt, schrieb das Blatt.
Doppelstrukturen sollen abgebaut werden.
Die vorgeschlagene Stellenreduzierung im Ministeriumsbereich würde nach dem Zeitungsbericht nicht zu einem Personalabbau in gleicher Größenordnung in Bonn führen. Die Kommission wolle die Spitzenebene auch dadurch verschlanken, indem sie Teile der bisherigen Bundeswehrspitze aus dem Ministerium auslagere. So könnten Doppelstrukturen abgebaut werden. Die Chefs der Teilstreitkräfte, die Inspekteure, sollten mitsamt ihren Stäben aus dem Ministerium genommen, auf Ämterebene herabgestuft und in der Fläche angesiedelt werden.
Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, sagte am Donnerstag im Deutschlandfunk, sie sei zwar auch dafür, die Bürokratie zu verschlanken. Sie könne sich aber derzeit nicht vorstellen, dass ein kompletter Umzug tatsächlich Kosten spare. Eine komplette Behörde zu verlegen, koste viel Geld. Es dürften keine Mittel gebunden werden, die dann später für die Soldaten im Einsatz fehlten. Ihr lägen aber noch keine konkreten Zahlen vor, so dass sie noch abwarten wolle, was die Weise-Kommission tatsächlich vorschlagen werde. (dapd)