Straßburg. Der Posten der Vizepräsidentin im EU-Parlament scheint für die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin in weite Ferne zu rücken. Konservative und Sozialisten wollen sie nicht bei der Wahl unterstützen. Der Vorwurf: Koch-Mehrin habe mehr mit Abwesenheit als mit Arbeit im Parlament geglänzt.
Die Wahl der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments am Dienstag könnte einem Zeitungsbericht zufolge am Widerstand der Sozialisten und Konservativen scheitern. «Die Sozialisten werden Frau Koch-Mehrin nicht unterstützen», sagte der Fraktionsvorsitzende Martin Schulz dem «Hamburger Abendblatt» (Montagsausgabe). Die FDP-Politikerin habe mehr mit Abwesenheit und weniger mit Arbeit im Parlament von sich reden gemacht. «Das wird sich in Form von Stimmen niederschlagen. Die Wahl Koch-Mehrins wird kein Selbstläufer», sagte Schulz.
Der Vorsitzende der CSU-Delegation, Markus Ferber, sagte: «Die Abgeordneten von CSU und CDU im Europaparlament behalten sich vor, Frau Koch-Mehrin nicht zu wählen.» Koch-Mehrin habe «die Abgeordneten beschimpft und die Parlamentswochen in Straßburg als Ausflug ins Landschulheim bezeichnet». Damit vertrete sie «nicht die Interessen der Abgeordneten». In der EVP-Fraktion, der die Abgeordneten von CDU und CSU angehören, gebe es «erhebliche Zweifel, ob Frau Koch-Mehrin für das Amt der Vizepräsidentin die notwendige Qualifikation hat».
Vorwürfe zur Präsenzquote
Seit einiger Zeit wehrt sich die FDP-Politikerin vehement gegen Vorwürfe zur ihrer Präsenzquote im EU-Parlament. In zwei eidesstattlichen Versicherungen für das Hamburger Landgericht hatte sie auf Grundlage ihrer Berechnungen ihre Anwesenheitsquote mit 75,53 Prozent angegeben. Daraufhin hagelte es Kritik. Unter anderem griff der CDU-Politiker Werner Langen die FDP-Spitzenkandidatin scharf an und unterstellte ihr, dass die Versicherungen falsch seien. Die offizielle Webseite des Europaparlaments gibt an, dass Koch-Mehrin nur eine Anwesenheitsquote von 62 Prozent habe. In ihrer Erklärung auf ihrer Homepage stellt sie klar, dass die bisherigen Veröffentlichungen durch die Verwaltung des Europäischen Parlaments nicht richtig seien. (afp/WE)
